Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Polizei vor pauschalen Anfeindungen in Schutz genommen. Es seien „auch und gerade die Polizistinnen und Polizisten, die das friedliche Neben- und Miteinander im öffentlichen Raum, auf unseren Straßen und Plätzen schützen“, sagte Steinmeier am Montag laut Redetext bei einer Diskussionsveranstaltung im Berliner Schloss Bellevue.
„Sie alle, die dafür im Ernstfall ihre Gesundheit und ihr Leben einsetzen, verdienen unseren Respekt und nicht Hass und übelste Herabsetzung des ganzen Berufsstandes.“ Er äußere sich „aus gegebenem Anlass“ zu diesem Thema, sagte der Bundespräsident.
Seiner Äußerung war eine heftige Debatte um eine Kolumne der linksalternativen Tageszeitung „taz“ vorangegangen; die Autorin hatte in dem offenbar satirisch gemeinten Text geschrieben, die Polizei gehöre auf die Müllhalde. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sah die Polizei dadurch pauschal verunglimpft und kündigte eine Strafanzeige gegen die Autorin an; davon rückte er später wieder ab.
Steinmeier bezeichnete die Corona-Pandemie in seiner Ansprache zum Auftakt einer Diskussionsrunde in seinem Berliner Amtssitz als „Testfall für die Demokratie“. In einem „Zwischenfazit“ würdigte er die Erfolge bei der Bekämpfung der Pandemie.
„Es ist uns in einem gesellschaftlichen Kraftakt gelungen, die Infektionskurve abzuflachen und diejenigen zu unterstützen, die die Krise am härtesten getroffen hat“, sagte er. „Diesen Kraftakt haben wir nicht geleistet, weil eine starke Hand uns dazu gezwungen hat, sondern weil wir ihn leisten wollten, aus Solidarität und Verantwortungsbewusstsein.“
Zugleich zeigte er sich besorgt über einige gesellschaftliche Entwicklungen, die durch die Krise erkennbar geworden seien. „Wir erleben in dieser Krise aber auch, wie brüchig der Glaube an Vernunft und Diskurs in manchen Teilen unserer Gesellschaft geworden ist“, sagte er. „Wo Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angefeindet und bedroht werden, wo Erkenntnisse geleugnet, Verschwörungstheorien verbreitet, Aluhüte für Heilmittel gehalten werden – überall da ist unser Widerspruch gefragt.“
