Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will nach der Sommerpause überprüfen, ob neue staatliche Hilfen in der Corona-Krise nötig sind. „Da wir nicht genau wissen, wann der Wendepunkt erreicht ist, ab dem es wieder aufwärts geht, müssen wir unser staatliches Handeln immer wieder neu überprüfen und anpassen“, sagte Altmaier der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagsausgabe).
Die derzeitigen Überbrückungshilfen würden vielen Unternehmen das Überleben sichern. „Es wäre jedoch im höchsten Maße unseriös, wenn jemand behaupten würde, jetzt schon zu wissen, wie sich die Situation im Herbst darstellt“, sagte Altmaier. Die meisten der bestehenden Finanzhilfen für Unternehmen und Selbständige laufen im September und Oktober aus, auch die Verlängerung der Anzeigepflicht für Insolvenzen endet.
Sein Ziel als Wirtschaftsminister sei es, zu einer Normalisierung der Lage zu kommen, sobald dies mit dem Gesundheitsschutz vertretbar sei, sagte Altmaier. „Auch deshalb haben wir diese Hilfen – übrigens auch die Frist bei Insolvenzen – begrenzt. So können wir nachsteuern oder auch gegensteuern“, sagte der CDU-Politiker. Mit diesem Vorgehen habe die Regierung in den letzten vier Monaten gute Erfahrungen gemacht.
