Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich in der Ratspräsidentschaft für mehr Unabhängigkeit der EU bei der Versorgung mit Arzneimitteln und Schutzausrüstung einsetzen. „Es sollte sich nicht in China entscheiden, ob wir ausreichend Schutzmasken oder Medikamente haben“, sagte Spahn am Montag in Berlin. „In dieser Krise haben wir Europäer erneut erfahren, dass wir zusammenstehen müssen, um Gefahren abzuwehren.“
Es habe sich gezeigt, „dass wir souveräner werden müssen, um uns zu schützen“, sagte der Gesundheitsminister. Es gehe bei der Verlagerung der Medikamentenproduktion aber nicht um alle Präparate. Vielmehr solle es bei bestimmten Wirkstoffen auch wieder eine Produktion geben, „um sich im Fall der Fälle darauf verlassen zu können“. Er wolle mit seinen EU-Kollegen eine Liste mit besonders sensiblen Wirkstoffe erstellen.
Der Minister kündigte zudem an, dass er die Rolle Europas in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stärken wolle. Der angekündigte Austritt der USA sei ein „herber Rückschlag“ für die Organisation. Spahn verwies darauf, dass auf das Austrittsschreiben ein einjähriger Prozess folge. „Wir haben Interesse daran, dass die USA Mitglied bleiben.“ Es gehe aber auch darum, den notwendigen Reformprozess bei der WHO voranzubringen.
Außerdem will Spahn im Rahmen der Ratspräsidentschaft die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde (ECDC) stärken. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft findet am Donnerstag eine informelle Tagung der EU-Gesundheitsminister statt, die als Videokonferenz abgehalten wird.
