Die Bundeswehr will am Dienstag eine Fregatte vor die libysche Küste entsenden, um die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen das Bürgerkriegsland zu überwachen. Die Fregatte „Hamburg“ solle von Wilhelmshaven aus mit 250 Crewmitgliedern an Bord auslaufen und zwei Wochen später ihr Einsatzgebiet im Mittelmeer erreichen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Montag mit. Das Marineschiff beteiligt sich dort an der EU-Marinemission „Irini“.
Aufgabe der deutschen Fregatte ist nach Ministeriumsangaben die Seeraumüberwachung. Es gehe darum, Verstöße gegen das von den Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo gegen Libyen zu verhindern; zu diesem Zweck sollten Kontrollmaßnahmen unternommen werden.
Der Bundestag hatte dem Einsatz bereits im Mai das Mandat erteilt. Demnach kann sich die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten an der Mission „Irini“ beteiligen. Das Mandat gilt zunächst bis Ende April 2021.
Die EU hatte „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission mit einem ersten Schiff ihre Arbeit auf. Die Bundeswehr war zunächst nur mit einem Aufklärungsflugzeug beteiligt.
Grundlage für den Einsatz ist eines Resolution des UN-Sicherheitsrats. Auf dieser Basis können die Teilnehmer in internationalen Gewässern vor der Küste Libyens Schiffe inspizieren, wenn angenommen wird, dass sie das Waffenembargo gegen Libyen verletzen. Dies ist einer der Kernbestandteile der EU-Mission „Irini“.
Auch wenn die Seenotrettung von Flüchtlingen nicht zu den Kernaufgaben von „Irini“ zählt, werde die Fregatte „Hamburg“ gemäß internationalen Rechts Flüchtlinge in Seenot aufnehmen, wenn sie bei ihrer Mission auf entsprechende Situationen stoße: „Wenn sich Menschen in Seenot befinden, sind alle aufgerufen, dort Hilfe zu leisten“, sagte am Montag ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sollen die Geretteten zunächst nach Griechenland gebracht und von dort auf andere EU-Länder verteilt werden.
Im Libyen-Konflikt stehen sich die von der UNO anerkannte Einheitsregierung und die Truppen des Generals Chalifa Haftar und seiner Verbündeten gegenüber. Beide werden von unterschiedlichen ausländischen Mächten unterstützt, auch mit Waffenlieferungen.
