Frankreich und Facebook einigen sich in Steuerstreit

Symbolbild: Facebook
Symbolbild: Facebook

Der US-Onlineriese Facebook und die französische Regierung haben einen Steuerstreit gegen die Zahlung von 106 Millionen Euro beigelegt. Die Steuernachzahlung für die Facebook-Tochtergesellschaften in Frankreich beziehe sich auf die Jahre 2009 bis 2018, teilte das Unternehmen am Montag mit. Das Haushaltsministerium in Paris äußerte sich unter Verweis auf das Steuergeheimnis nicht zu der Erklärung.

Facebook betonte in der Mitteilung, seine „steuerlichen Verpflichtungen ernst“ zu nehmen. Dafür arbeitet das Unternehmen nach eigene Angaben weltweit eng mit Regierungen und Behörden zusammen. Im vergangenen Jahr habe es 8,46 Millionen Euro Steuern an den französischen Fiskus abgeführt.

Die Besteuerung großer Internetunternehmen ist seit Jahren ein Streitthema. US-Konzerne wie Facebook, Apple oder Google zahlen in Europa bislang kaum Steuern. Frankreich hatte im vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetkonzerne in Kraft gesetzt. Washington kritisierte die Gafa-Steuer – benannt nach den Anfangsbuchstaben der US-Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple – als „unfair“. Im Januar beschloss die französische Regierung, die Erhebung der Steuer bis Jahresende auszusetzen.

Die Steuer in Frankreich ist nur als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung für eine Besteuerung von Online-Unternehmen gibt. Darüber laufen Verhandlungen innerhalb der OECD. Die Gespräche verlaufen aber schleppend.

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