Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, hat angesichts der jüngsten Demonstrationen in Berlin von einer „chaotischen Anti-Corona-Mixtur“ gesprochen. Bei den Corona-Protesten gingen Gegnern der Corona-Maßnahmen, Esoteriker, Rechtsextremisten und Anhänger von Verschwörungsmythen auf die Straße, sagte Müller der Zeitung „Die Welt“ vom Donnerstag.
Wer sich kritisch mit Maßnahmen der Regierung auseinandersetze und sein Recht auf Demonstrationsfreiheit ausübe, sei nicht zwingend extremistisch. Es müsse sich aber an die Auflagen gehalten werden. „Wer jedoch finstere Mächte für alles verantwortlich macht und sich dabei beispielsweise an QAnon orientiert, bewegt sich mitten im Antisemitismus“, sagte der Verfassungsschutzchef.
Die QAnon-Bewegung verbreitet die Behauptung, dass die USA von einem „Deep State“, einer kriminellen Organisation, beherrscht würden. Ihre Botschaften sind zum Teil antisemitisch und rechtsextrem. Müller schloss nicht aus, „dass wir dieses Phänomen irgendwann als verfassungsschutzrelevante Verschwörungsbestrebung bewerten“.
Am Samstagabend hatten hunderte teils rechtsextreme Demonstranten die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt, in dem der Bundestag seinen Sitz hat. Einige von ihnen schwenkten Reichsfahnen.
