Deutschlands Krankenhäuser sollen zusätzliche Milliarden für Investitionen bekommen. Das „Krankenhauszukunftsgesetz“, über dessen Entwurf der Bundestag am Donnerstag erstmals debattierte, sieht die Einrichtung eines Fonds vor, den der Bund mit drei Milliarden Euro befüllen will. Der Entwurf wird nun zunächst im Gesundheitsausschuss weiter bearbeitet.
Länder und Krankenhausträger sollen sich an den konkreten Investitionen mit 30 Prozent beteiligen, so dass insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen würden. Das Geld soll nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums in moderne Notfallkapazitäten, die IT-Sicherheit und konkrete Digitalisierungsprojekte fließen. Förderanträge können bereits gestellt werden; die Frist läuft bis Ende 2021.
Für Investitionen in Krankenhäuser sind eigentlich die Länder zuständig. Erstmals seit Langem soll dafür nun wieder Geld vom Bund fließen.
Zu dem Gesetzentwurf gehören auch einige kurzfristigere Maßnahmen zu Unterstützung der Kliniken in der Corona-Krise. So sollen etwa Corona-bedingte Erlösrückgänge ausgeglichen werden, ebenso wie Mehrkosten etwa durch die Beschaffung von Schutzkleidung.
Vorgesehen ist zudem eine Verlängerung der Hilfen für Pflegeeinrichtungen und -dienste bis Ende März 2021. Die Akuthilfen für pflegende Angehörige sollen bis Ende dieses Jahres verlängert werden.
Der Gesetzentwurf enthält auch die von Bund und Ländern beschlossene Ausweitung des Kinderkrankentagegelds für gesetzlich Krankenversicherte. Es soll dieses Jahr pro Elternteil für 15 statt zehn Tage gewährt werden, für Alleinerziehende für 30 statt 20 Tage. Kinderkrankentagegeld fließt, wenn Eltern zur Betreuung ihrer kranken Kinder unbezahlt frei nehmen müssen.
