Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die sofortige Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg gefordert. „Es obliegt Ihnen, die Rückkehr zur institutionellen Normalität und die Wiederaufnahme der Plenarsitzungen in Straßburg ab Oktober unverzüglich umzusetzen“, heißt es in einem Schreiben Macrons an EU-Parlamentspräsident David Sassoli, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Darüber hinaus wiederholte Macron Forderungen nach einem Ausgleich für die wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Straßburg-Sitzungen.
Die EU-Abgeordneten haben seit Februar nicht mehr in Straßburg getagt. Die Plenarsitzungen, für die sie sonst zwölf Mal im Jahr ins Elsass reisen, hielten sie stattdessen in Brüssel ab. Die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause hätte eigentlich wieder in Straßburg abgehalten werden sollen, wegen steigender Corona-Ansteckungszahlen in der Region entschied sich Sassoli kurzfristig aber für Brüssel.
Die meisten Tagungen der europäischen Volksvertretung finden im Normalfall in der belgischen Hauptstadt statt. Die zwölf Sitzungen in Straßburg sind aber im EU-Vertrag festgeschrieben. Frankreich besteht trotz häufiger Kritik auf dem Doppelsitz und befürchtet im Zuge der Pandemie, dass die Debatte um eine Streichung des Straßburger Sitzes Aufwind erhalten könnte.
„Die Gesundheitssituation ist sicherlich schwierig, aber sie ist in Brüssel genauso schwierig wie in Straßburg“, argumentierte Macron. Die Stadt und ihr Status als „Hauptstadt der Demokratie und der europäischen Werte“ stehe für Aussöhnung und Frieden. Frankreich werde nicht zulassen, dass „politische Vorwände“ dieses Symbol in Frage stellten.
Der Staatschef wiederholte zudem die Forderung, dass es einen Ausgleich für die ausgefallenen Sitzungen in Straßburg geben müsse. Etwa könnten die Plenarsitzungen der nächsten Monate länger sein als üblich, schlug er vor. Außerdem solle die geplante Konferenz zur Zukunft Europas zu großen Teilen in Straßburg stattfinden.
Im Oktober sind zwei Straßburg-Sitzungen geplant. Die Entscheidung, ob die Abgeordneten tatsächlich die Reise ins Elsass antreten, steht aber noch aus.
