Die Polizei in Berlin hat mit der Auflösung der dort laufenden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Bundesregierung und Bundesländern gedroht. Aufforderungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zeigten keine Wirkung, teilte die Polizei am Mittwoch während der laufenden Proteste mit. Es gebe nun die Anweisung, Demonstranten auch vorläufig festzunehmen. „Sollte das nicht helfen, bleibt nur noch die Auflösung der Versammlung“, erklärte die Polizei, die Wasserwerfer bereithielt.
Nach den Worten eines Sprechers der Berliner Polizei befinden sich im Bereich des Brandenburger Tors mehrere tausend Demonstranten und im Bereich der Berliner Marschallbrücke mehrere hundert Demonstranten. Nach einer Einschätzung liege die Zahl am Brandenburger Tor im mittleren bis oberen vierstelligen Bereich, an der Marschallbrücke im obereren dreistelligen Bereich, sagte ein Polizeisprecher.
Die Proteste beziehen sich auch auf die Reform des Infektionsschutzgesetzes, die am Mittwoch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Den Demonstranten war verboten worden, im befriedeten Bezirk um den Bundestag aufzuziehen.
Zahlreiche Demonstranten trugen keinen Mund-Nasen-Schutz. Noch vor der Androhung der Auflösung der Demonstrationen nahm die Polizei bis 10.30 Uhr 30 Anzeigen wegen nicht angelegter Masken oder wegen des Verdachts von Attestfälschungen auf.
Die Polizei war mit bis zu 2200 Beamten aus Berlin und anderen Bundesländern im Einsatz. Zuletzt war es in Leipzig und Frankfurt am Main zu zahlreichen Verstößen und Auseinandersetzungen bei sogenannten Querdenken-Demonstrationen gekommen.
