In den USA soll auf Importen aus israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland künftig das Etikett „Made in Israel“ stehen. Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag kurz nach einem Besuch in einer israelischen Siedlung bekanntgab, sind alle Produzenten aus Gebieten unter israelischer Verwaltung künftig dazu verpflichtet, ihre Exportwaren für die USA mit der Herkunftsbezeichnung „Israel“, „Product of Israel“ oder „Made in Israel“ zu kennzeichnen.
Nach Angaben von Pompeo sind von der Neuregelung vor allem Waren aus der sogenannten Zone C des Westjordanlands betroffen. In diesem großen Teil des Palästinensergebiets, der komplett unter israelischer Zivil- und Militärverwaltung steht, leben die meisten Siedler. Von der internationalen Gemeinschaft werden die meisten israelischen Siedlungen als illegal eingestuft.
Pompeo hatte am Donnerstag als erster US-Außenminister eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland besucht. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen besichtigte er das Weingut Psagot in der Nähe der gleichnamigen Siedlung. Im Tagesverlauf will Pompeo zudem die besetzten Golanhöhen besuchen, die zuvor zu Syrien gehörten. Gespräche mit palästinensischen Politikern sind während seines Besuchs nicht geplant.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat die Palästinenser während seiner Amtszeit immer wieder brüskiert. So erkannte er Jerusalem als Israels „ungeteilte Hauptstadt“ an, obwohl die Palästinenser den Ostteil der Stadt als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates beanspruchen. Trump befürwortete zudem Israels Souveränität über die besetzten Golanhöhen und vermied Kritik an den israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland.
