Scheidende US-Regierung wirft China „Völkermord“ an Uiguren vor

Mike Pompeo - Bild: State Department/Ron Przysucha/ Public Domain]
Mike Pompeo - Bild: State Department/Ron Przysucha/ Public Domain]

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat China offiziell einen „Völkermord“ an der muslimischen Minderheit der Uiguren vorgeworfen. „Ich glaube, dass dieser Genozid andauert, und dass wir Zeugen des systematischen Versuchs des chinesischen Parteienstaates werden, Uiguren zu zerstören“, erklärte Außenminister Mike Pompeo am Dienstag. 

Bereits seit mindestens März 2017 verübe China „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ an Uiguren und anderen „ethnischen und religiösen Minderheiten“ in der Provinz Xinjiang. China strebe eine „erzwungene  Assimilation und letztlich Auslöschung“ der Uiguren an, erklärte Pompeo weiter.

Die chinesische Führung wird wegen ihres Vorgehens gegen die Uiguren in Xinjiang seit geraumer Zeit international massiv kritisiert. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in der nordwestchinesischen Provinz mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt.

Sie werden demnach zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

Pompeo rief China am Dienstag auf, alle Inhaftierten freizulassen und das Lagersystem abzuschaffen. Die Trump-Regierung ist noch bis Mittwochmittag (Ortszeit) im Amt. Der künftige US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr mit Blick auf das Vorgehen Chinas gegen die Uiguren ebenfalls von einem Völkermord gesprochen.

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