Die schwarz-grün-gelbe Landeskoalition in Schleswig-Holstein hat einen konkreten Vorschlag für einen abgestuften Lockerungsplan im Fall einer Verbesserung der Coronalage in den kommenden Monaten vorgelegt. Wie die Regierung am Dienstag in Kiel mitteilte, sieht er vier Stufen vor, die sich an den bekannten Inzidenzstufen 100, 50 und 35 orientieren. Dazu kommen ergänzende Erwägungen wie die Lage auf Intensivstationen, die Impfquoten und epidemiologische Faktoren wie die mögliche Verbreitung von neuartigen Mutationen.
Auch die Frage, wie lange die Inzidenzwerte durchgehend erreicht werden müssen, bevor ein neue Stufe aktiviert wird, spielt dabei eine Rolle. Dabei gibt es Phasen von sieben beziehungsweise 21 Tagen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von einem „Vorschlag“ an den Bund und die anderen Bundesländer in der nun beginnenden Debatte um einen „Perspektivplan“ für die kommenden Monate. Kiel hoffe dabei auf bundesweit einheitliche Regelungen.
Günther warnte zugleich vor übertriebenen Erwartungen an einen solchen Plan. Es gehe dabei nicht um „einen Terminkalender“ mit festen Stichtagen. „Diesen Anspruch kann und wird Politik nicht erfüllen“, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf die unklare weitere Entwicklung. Es gehe darum, „vorsichtig“ zu sein und die Gesundheit der Menschen weiterhin „in den Mittelpunkt“ zu stellen.
Darüber hinaus gehe es dabei auch nicht um kurzfristige Schritte, betonte Günther unter Verweis auf die aktuelle Situation. „Es ist keine Öffnungsstrategie, es ist auch nicht von Lockerungen zu reden im Moment“, fügte er an. Es gehe darum, den Bürgern in der Pandemie „eine klare Richtung zu geben“ und „besser zu erklären“, auf welche Ziele hingearbeitet werde. Auf dem letzten Gipfel von Bund und Ländern sei dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden.
