Myanmars Armee lässt Facebook sperren

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Nach dem Militärputsch in Myanmar schränken die neuen Machthaber den Zugang zum Internet ein. Die Armee verfügte am Donnerstag eine Blockade des Onlinenetzwerks Facebook. Störungen wurden auch bei weiteren digitalen Diensten gemeldet. Das Internet spielt für den Widerstand gegen den Staatsstreich eine entscheidende Rolle. In der Hauptstadt Naypyidaw gingen hunderte Anhänger der Militärregierung auf die Straße und bekundeten ihre Unterstützung für den Staatsstreich.

Wie der in Myanmar weit verbreitete norwegische Telekommunikationsanbieter Telenor bestätigte, ordneten die Machthaber eine „vorübergehende“ Blockade des Facebook-Zugangs an. Der US-Internetanbieter bestätigte ebenfalls, dass der Zugang zu seinem Netzwerk in Myanmar derzeit teilweise gestört sei. 

Telenor kritisierte die Anordnung der Armee, die „nicht auf Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit basiere“. Zudem sei die Zugangssperre im Widerspruch zu internationalem Menschenrecht. Allerdings musste sich das Unternehmen nach eigenen Angaben der Anordnung des Militärs fügen.

Laut der auf Internetschließungen spezialisierten Website Netblocks kam es zudem zu Störungen beim Bilderdienst Instagram und dem Messengerdienst Whatsapp. Beide Netzwerke gehören zum Facebook-Konzern.

Angesichts massiver Militärpräsenz in den Straßen war es nach dem Staatsstreich zu keinen größeren Protesten der Bevölkerung gegen den Staatsstreich gekommen. Dagegen hatten die Online-Netzwerke eine große Bedeutung bei der Verbreitung von Informationen oder der Organisation zivilen Widerstands.

„Wir haben digitale Macht“, sagte etwa der Aktivist Thinzar Shunlei Yi. Er steht hinter der Bewegung für zivilen Ungehorsam, die in den Onlinenetzwerken weit verbreitet ist. Die Bewegung nutze ihre starke Präsenz im Internet „seit dem ersten Tag“, um sich „der Militärjunta zu widersetzen“.

Lediglich vor der Medizinischen Universität in der Stadt Mandalay gab es eine kleine Kundgebung gegen den Militärputsch. Nach Angaben örtlicher Medien nahm die Polizei vier Teilnehmer fest.

In größerer Zahl gingen derweil die Unterstützer des Umsturzes auf die Straße. In Myanmars Hauptstadt Naypyidaw demonstrierten am Donnerstag hunderte Anhänger des Militärs. Sie schwenkten die roten Fahnen der Armee. Einige Demonstranten zeigten Schilder mit Aufschriften wie „Betrüger der Nation, die vom Ausland abhängen, sind nicht erwünscht“. Andere Teilnehmer wünschten dem Militär mit Plakataufschriften Erfolg bei seinem Vorgehen.

Die Armeeführung in dem südostasiatischen Land hatte am Montag in einem Staatsstreich die Macht an sich gerissen und die Zivilregierung abgesetzt. Das Militär rief einen einjährigen Notstand aus, nach dem Neuwahlen stattfinden sollen. De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde festgenommen und am Mittwoch wegen des Verstoßes gegen ein Handelsgesetz beschuldigt. International hatte der Putsch scharfe Kritik und Sanktionsdrohungen hervorgerufen.

UN-Generalsekretär António Guterres kündigte an, alles in seiner Macht stehende tun zu wollen, „damit dieser Putsch scheitert“. Der „Washington Post“ sagte er, es sei „absolut inakzeptabel“, das Wahlergebnis umkehren zu wollen. International solle der Druck auf Myanmar verstärkt werden.

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