China und Russland haben am Freitagabend die Verabschiedung einer Erklärung des UN-Sicherheitsrats für ein „Ende der Gewalt“ in der nordäthiopischen Konfliktregion Tigray blockiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, gab es nach den zweitägigen Verhandlungen über einen Entwurf „keinen Konsens“ in dem Gremium. Es werde keine Erklärung geben.
China habe es demnach abgelehnt, in der Erklärung von „Gewalt in Tigray“ zu sprechen. Russland habe diese Haltung unterstützt. Beide Staaten sind darauf bedacht, den Konflikt als interne Angelegenheit Äthiopiens zu behandeln, die nicht in die Zuständigkeit des Sicherheitsrats falle. Mehrere UN-Mitgliedsstaaten und Menschenrechtsgruppen werfen jedoch Soldaten des Nachbarlandes Eritrea die Tötung hunderter Kinder und Zivilisten in der Region vor. Auch von mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist die Rede. Äthiopien und Eritrea bestreiten dies.
Der Konflikt hatte Anfang November begonnen, als der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed einen Militäreinsatz gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF startete. Vorausgegangen waren Vorwürfe, die TPLF habe Stellungen der äthiopischen Armee angegriffen.
Tigray mit seinen geschätzten sechs Millionen Einwohnern ist seit der Regierungsoffensive praktisch vom Rest der Welt abgeschnitten. Finnlands Außenminister Pekka Haavisto hatte die militärische, menschenrechtliche und humanitäre Situation in dem Krisengebiet nach einem Besuch in Äthiopien im Februar als „völlig außer Kontrolle“ bezeichnet. Seit Beginn des Jahres fordern Nichtregierungsorganisationen eine öffentliche UN-Sicherheitsratssitzung zur Lage in Tigray sowie eine Resolution, in der ein Ende der Behinderung der Arbeit humanitärer Hilfsorganisationen in dem Krisengebiet gefordert werden soll.
