Wahlforscher: Maskenaffäre erschüttert Grundlagen demokratischer Kultur

Deutscher Bundestag - Bild: Stefan Woidig
Deutscher Bundestag - Bild: Stefan Woidig

Der Skandal um Honorare für Maskengeschäfte in der Union erschüttert nach Ansicht des Wahlforschers Matthias Jung die Grundlagen der demokratischen Kultur. „Das ist natürlich ein ganz verheerendes Signal, gerade in einer Situation, in der die Unzufriedenheit mit dem Krisenmanagement durch Mangelerscheinungen gekennzeichnet ist“, sagte Jung dem „Mannheimer Morgen“ (Montagausgabe).

Erst habe es zu wenige Schutzmasken gegeben, dann Probleme beim Impfmanagement und nun bei den Schnelltests. „Wenn dann Abgeordnete ihre Beziehungen für private Profite nutzen, ist das natürlich eine Erschütterung der Grundlagen unserer demokratischen Kultur“, sagte Jung. Es sei „völlig undenkbar“, dass ein Abgeordneter für die Vermittlung von Masken eine privat vereinnahmte Provision kassiere. Das sei Wasser auf die Mühlen aller Verschwörungstheoretiker.

Der Mannheimer CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel soll ebenso wie der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken kassiert haben. Nüßlein kündigte als Konsequenz aus der Affäre an, im September nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Löbel gab seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags auf, nachdem der „Spiegel“ am Freitag über Provisionszahlungen in Höhe von 250.000 Euro berichtet hatte.

Jung erwartet auch Folgen für das Abschneiden der CDU etwa in Mannheim bei den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg. In jüngsten Umfragen für ARD und ZDF schneidet die Landes-CDU allerdings unabhängig von dem Maskenskandal schlecht ab. Die CDU werde dies „also nicht als Ausrede für ihr Wahlergebnis heranziehen können“, sagte Jung.

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