Unklarheit über Spende bei CDU-Kreisverband Suhl

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Beim CDU-Kreisverband im thüringischen Suhl gibt es offenbar Unklarheit über mindestens eine Spende. Die Spende wurde vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz der Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet, wie die CDU Thüringen am Wochenende mitteilte. Ziel des CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte und Kreisverbands sei eine „Prüfung, Klärung und Transparenz aller offenen Fragen“, hieß es in der Mitteilung der Landes-CDU.

Der „Spiegel“ berichtete derweil von „möglicherweise illegalen Parteispenden“ in der Thüringer CDU. Vorsitzender des Kreisverbands Suhl war der zurückgetretene CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann. Er hatte am Donnerstag sein Mandat nach Vorwürfen niedergelegt, er habe Geld von ausländischen Regierungen angenommen, darunter aus Aserbaidschan.

Hauptmann bestreitet die Vorwürfe. Wie der „Spiegel“ berichtete, soll es sich bei den Parteispenden für den Kreisverband nicht um Zahlungen vom Staat Aserbaidschan handeln.

Thüringens Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier forderte Aufklärung über die unklare Spende. „Das seltsame Gebahren der Thüringer CDU-Spitze wirft neue Fragen auf“, sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagsausgaben). „Ich kann der CDU nur raten, schnellstmöglich volle Transparenz herzustellen.“

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