Irans geistliches Oberhaupt Chamenei amnestiert mehr als 1800 Häftlinge

Ayatollah Ali Chamenei - Bild: CC BY 4.0
Ayatollah Ali Chamenei - Bild: CC BY 4.0

Im Iran hat der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei am Montag mehr als 1800 Häftlinge begnadigt oder deren Strafe reduziert. Darunter befanden sich laut Misan Online, der offiziellen Nachrichtenseite der iranischen Justiz, auch hundert Gefangene, die wegen „Straftaten gegen die Staatssicherheit“ im Zuge der Proteste im November 2019 verurteilt worden waren. Die Begnadigungen und Hafterleichterungen wurden anlässlich eines hohen schiitischen Feiertags ausgesprochen.

Chamenei gewährt jedes Jahr mehrere kollektive Begnadigungen anlässlich von religiösen oder nationalen Feiertagen auf Vorschlag des Leiters der Justizbehörde. Es ist jedoch selten, dass Teheran Begnadigungen für politische Häftlinge ausspricht. 

Die landesweiten Proteste hatten sich Mitte November 2019 im Iran daran entzündet, dass die Behörden die Treibstoffpreise über Nacht mehr als verdoppelt hatten. Die Sicherheitskräfte schlugen die gewaltsam Proteste nieder. Genaue Opferzahlen liegen nicht vor, unterschiedliche Schätzungen reichen von 230 bis zu mehr als tausend Todesopfern. 

Nach Angaben der Vereinten Nationen fanden auch Massenverhaftungen statt. Bis heute ist nicht bekannt, wie viele Menschen im Zusammenhang mit den Protesten noch im Iran festgehalten werden.

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