Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Übergriffe auf Medienvertreter bei Protesten in Stuttgart gegen die Corona-Restriktionen verurteilt. Ersten Angaben zufolge habe es bei der „Querdenker“-Demonstration am Samstag „körperliche Attacken gegen Journalisten sowie Steinwürfe“ gegeben, erklärte der DJV in Berlin. Ein Fernsehteam des SWR habe eine Live-Schalte mit der ARD-„Tagesschau“ abbrechen müssen und ein Journalist solle verletzt worden sein.
„Wieder einmal kennen die selbsternannten Querdenker keine Hemmungen, Berichterstatter als Ziel ihrer Wut anzugreifen“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. „Das allein ist schon schlimm genug.“
Wütend mache ihn aber auch „die offensichtliche Untätigkeit der Polizeibeamten, die nichts für den Schutz unserer Kolleginnen und Kollegen unternehmen“. Von den für den Polizeieinsatz Verantwortlichen erwarte der DJV klare Antworten, warum die Journalisten nicht ausreichend geschützt würden. „Was muss eigentlich noch passieren, bis die Sicherheitskräfte erkennen, dass Journalistinnen und Journalisten in Deutschland nicht mehr frei berichten können?“, empörte sich Überall.
Der DJV-Chef rief die baden-württembergische Landesregierung auf, für künftige Demonstrationen ein „überzeugendes Schutzkonzept“ auszuarbeiten. „Herr Kretschmann, Sie sind für die Sicherheit der Journalisten verantwortlich!“, mahnte Überall den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.
Bei den Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Stuttgart waren die behördlichen Auflagen größtenteils nicht eingehalten worden. Nach Angaben der Polizei trug der überwiegende Teil der Demonstranten am Samstag bei einer Kundgebung auf dem Marienplatz in der Innenstadt keine Masken und hielt sich nicht an die geforderten Abstände. Weiter teilte die Polizei mit, dass sie Hinweise auf einen tätlichen Angriff auf einen Journalisten prüfe.
Der Stuttgarter Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Clemens Maier, erklärte am Abend zu den zahlreichen Kundgebungen in der Stuttgarter Innenstadt, er sei „erleichtert, dass der Tag bislang weitestgehend friedlich verlaufen“ sei. „Die Bilder aus Stuttgart sind nicht schön, aber sie sind kein Vergleich zu den jüngsten Ereignissen in Brüssel, Kassel oder Dresden“, hob er mit Blick auf andere Proteste gegen Corona-Restriktionen hervor.
Die Teilnehmer der Stuttgarter Kundgebungen hätten sich auf vorab festgelegten Plätzen und Routen aufgehalten, betonte Maier. „Somit wurde verhindert, dass tausende unkontrolliert durch die Stadt strömten.“
Der Bürgermeister unterstrich, dass die Sicherheitsbehörden das Recht auf Versammlungsfreiheit und auf Schutz vor Infektionen austarieren müssten. Gegen die Hygienauflagen habe es allerdings „tausende Ordnungswidrigkeiten“ gegeben.
Alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt gezogen seien, müssten nun „mit einer Ordnungswidrigkeits-Anzeige rechnen“, erklärte Maier. Die Stadtverwaltung werde sich auch mit dem Land beraten, inwieweit die Erfahrungen vom Samstag „dazu beitragen könnten, die Coronaverordnung bezüglich des Umgangs mit Versammlungen anzupassen“.
