Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die am Samstag in Kraft getretene bundesweite Corona-Notbremse als „dringend nötig“ verteidigt. Von Ärzten und Pflegepersonal kämen „wahre Hilferufe“, sagte Merkel am Samstag. „Diese Menschen gehen für uns alle tagtäglich an ihre Grenzen, um das Leben von Corona-Patienten zu retten.“
Alleine könnten sie das jedoch trotz „aufopferungsvollstem Einsatz“ nicht schaffen, fügte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft hinzu. „Wir – der Staat, die Gesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger – wir alle müssen helfen.“ Das neue Gesetz und die darin festgelegte Bundes-Notbremse sei dabei „nicht die einzige, aber eine überaus wichtige Antwort auf diese Hilferufe“, sagte die Kanzlerin. „Es dient dem Ziel, die dritte Welle der Pandemie zuerst zu bremsen, dann zu stoppen und schließlich umzukehren.“
Dies ermögliche es wiederum, in eine Situation zu kommen, sich Lockerungen zuzutrauen, „ohne sofort wieder das Risiko sprunghaft steigender Infektionszahlen einzugehen“, erklärte Merkel. Zugleich bezeichnete sie die durch die Notbremse vorgesehenen Maßnahmen als „hart“. Aber kein Land, das es geschafft habe, die dritte Welle der Pandemie zu brechen, habe dies ohne harte Maßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen erreicht. „So sehr man sich wünschen würde, es gäbe weniger belastende Wege, die dritte Welle zu brechen und umzukehren – es gibt sie nicht“, sagte Merkel.
