Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Unternehmen und Beschäftigte können mitten in der Corona-Krise auch weiterhin auf das Kurzarbeitergeld des Staates setzen. Der Bundestag beschloss am Freitag eine Verlängerung der Bezugsdauer und der in der Krise geltenden Erleichterungen bis Ende 2021. […]

Nach dem Fund menschlicher Knochen haben Berliner Ermittler einen 41-jährigen Mann unter Mord- und Kannibalismusverdacht festgenommen. Ein Ermittlungsrichter erließ nach der Festnahme einen Haftbefehl wegen Sexualmords aus niedrigen Beweggründen, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag erklärte. […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will den Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Parlament intensiv nachgehen. Er habe die Verwaltung gebeten, „alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, gegen die Täter und diejenigen vorzugehen, die ihnen Zugang zu […]

Nach den Störaktionen von AfD-Gästen am Mittwoch im Bundestag drohen die übrigen Fraktionen den Störern, aber auch AfD-Abgeordneten die sie eingeladen hatten, mit rechtlichen Konsequenzen. Genannt wird dabei vor allem Paragraf 106 des Strafgesetzbuchs zu […]

Die Polizei beim Deutschen Bundestag, kurz Bundestagspolizei, ist für den kleinsten Polizeibezirk Deutschlands zuständig. Sie ist verantwortlich für Sicherheit und Ordnung in allen Gebäuden, Räumlichkeiten und Grundstücken, die der Bundestagsverwaltung unterstehen – also etwa für […]

Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Armut in Deutschland auf einem Rekordhoch. Rund 13,2 Millionen Menschen lebten im vergangenen Jahr in Armut, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Armutsbericht des Verbands hervorgeht. Die Armutsquote in Deutschland […]

Die von der Union geführten Arbeits- und Wirtschaftsministerien der vier Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern haben eine Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende gefordert und eigene Eckpunkte dafür vorgelegt. Ziel sei, „dass mehr positive Anreize gesetzt […]

Das Urteil wegen Vergewaltigung einer 72-Jährigen gegen den deutschen Verdächtigen im Fall „Maddie“ bleibt bestehen. Die Überprüfung habe keine Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mit. Christian B. bleibt damit weiter […]

Ein Text über das Grab des „Germanwings“-Copiloten Andreas Lubitz, der im März 2015 ein Flugzeug mit 150 Menschen an Bord zum Absturz brachte, darf veröffentlicht werden. Fotos dürften aber nicht gezeigt werden, entschied der Bundesgerichtshof […]

Es war das erste internationale Strafverfahren der Geschichte: Am Freitag jährt sich der Beginn des Nürnberger Prozesses zum 75. Mal. 21 ranghohe Vertreter des NS-Regimes mussten sich wegen der Vorbereitung eines Angriffskriegs sowie Kriegs- und […]

Vor 75 Jahren begannen in Nürnberg die Prozesse gegen die NS-Verbrecher. Das historische Tribunal legte die Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof, der seit 2002 von Den Haag aus arbeitet. Es ist das weltweit einzige Gericht, […]

75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger Prozesses gegen die NS-Hauptkriegsverbrecher hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) die historische Bedeutung des Strafverfahrens hervorgehoben. „Mit der Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen im ‚Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess‘ schlug im Saal 600 […]

Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liefern sich CDU und Grüne laut einer Umfrage ein Kopf-an Kopf-Rennen. Würde am Sonntag gewählt, lägen die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 29 Prozent knapp hinter der CDU […]

Wegen des Konflikts in Äthiopien sind nach Angaben von Unicef rund 2,3 Millionen Kinder dringend auf Hilfe angewiesen. Die Kinder in der Region Tigray seien wegen des „eingeschränkten Zugangs und des anhaltenden Kommunikationsstillstands“ für humanitäre […]

Bundestagsabgeordnete der anderen Fraktion haben Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Parlamentsgebäude scharf verurteilt. Bei den Vorfällen vom Mittwoch handele es sich um einen „Angriff auf das freie Mandat“ und auf die parlamentarische Demokratie, sagte […]

In Südaustralien wird ein strikter Corona-Lockdown vorzeitig wieder aufgehoben, weil die Quelle des Virusausbruchs geklärt ist. Die seit Mittwoch geltenden Beschränkungen für die fast zwei Millionen Einwohner des Bundesstaats South Australia sollen bereits am Samstag […]

Die Maskenpflicht im Bundestag gilt auch für Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Die zum 5. Oktober von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angeordnete Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Parlamentsgebäuden sei rechtens, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in […]

Grünen-Chefin Annalena Baerbock gibt dem Klimaschutz als Voraussetzung für mögliche Koalitionen ihrer Partei auf Bundesebene oberste Priorität. „Zu regieren ergibt keinen Sinn, wenn ich nichts umsetzen kann“, sagte Baerbock am Freitag dem Portal t-online.de. „Das […]