Nachrichten

Russland will den Militärunterricht an Schulen offenbar ausbauen. Allen russischen Schulkindern sollen künftig die Grundlagen der Bedienung von Kampfdrohnen beigebracht werden, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Montag. Die Lektionen sollen demnach die […]

Mehrere Bundesländer versprechen Transparenz bei der neuen Grundsteuer. Neben Hessen wollen Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, aber auch Brandenburg und Schleswig-Holstein dafür sorgen, dass die Bürger für ihre Kommune erfahren, welcher Hebesatz mit Wirksamwerden der Reform aufkommensneutral wäre. […]

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte, Udo Bullmann (SPD), fraktionsübergreifend einen offenen Brief an die EU-Führungsspitze geschrieben, in dem sie mehr Engagement zum Schutz und zur Gewährung von Asyl […]

Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine „Tourismuspolitik durch die Klima-Brille“ vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage. „Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein Tourismus-Beauftragter Dieter Janecek werben nur dort für deutsche Urlaubsziele, […]

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen. Nach Auszählung von über 98 Prozent der Stimmen kommt die konservative Volkspartei (PP) auf 136 Sitze und ist damit klarer Wahlgewinner, ein Bündnis mit der extrem rechten […]

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in Ungarn gewonnen. Der WM-Führende fuhr am Sonntag auf dem Hungaroring vor Lando Norris (McLaren) und seinem Teamkollegen Sergio Pérez über die Ziellinie. Verstappen […]

Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft an der Nato-Ostflanke zu stationieren, zeichnet sich ab, wie aufwendig das Vorhaben werden könnte. So bringt die geplante Verlegung von rund 4.000 […]

Die Satirepartei „Die Partei“ hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz, mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem EU-Beschluss zugestimmt haben, aufgrund dessen bei Europawahlen wieder eine Sperrklausel gelten müsste. Sie […]

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kritisiert die Grünen dafür, dass sie einen Vorstoß der EU-Kommission zur Lockerung des Gentechnikrechts ablehnen. Eine Zustimmung Deutschlands im Trilog-Verfahren steht wegen der Bedenken der Grünen auf der Kippe: „Das wäre […]

Führende Migrationsexperten kritisieren den vom Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, vorgebrachten Vorschlag für eine Asylreform deutlich. „Frei hat in der Analyse des grausamen Status quo recht, aber sein Vorschlag kann diesen […]

Laut einer Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes wird die Söldnertruppe Wagner in den kommenden Tagen wahrscheinlich die letzten ihrer Sträflingsrekruten aus dem Dienst entlassen. Das Projekt K zur Rekrutierung von Strafgefangenen habe Anfang 2023 seinen Höhepunkt […]

Die Kommunen in Deutschland fordern von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfe für Betrieb, Erhaltung und Sanierung der Freibäder. „Insbesondere durch die Inflation und steigende Energiepreise sind die Kosten für den Betrieb von Freibädern gestiegen“, […]

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft […]

Angesichts des Vorstoßes des Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, hält die EU-Kommission weiter an dem Grundrecht fest. Ein Sprecher der Behörde unter Leitung von Ursula von […]

Die Polizei hat im Bereich der südlichen Landesgrenze Berlins stundenlang vergeblich nach einer Löwin gesucht. Seit der Nacht zum Donnerstag wurde das Tier, das zuerst im brandenburgischen Kleinmachnow gesichtet worden war, mit einem Großaufgebot gesucht. […]

Angesichts einer angedrohten weiteren Koranverbrennung in Schweden befürchtet das Bundesinnenministerium auch in Deutschland Unruhe in der Islamisten-Szene. In der jüngeren Vergangenheit hätten Verunglimpfungen des Koran in Schweden, Dänemark und den Niederlanden für Aufruhr in der […]

Der malische Verteidigungsminister Sadio Camara hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Telefonat die Unterstützung des Landes bei der Rückverlegung der Bundeswehr zugesichert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Bundeswehr soll demnach ihren […]

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans will bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden im Herbst offenbar als Spitzenkandidat eines rot-grünen Bündnisses antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere niederländische Medien übereinstimmend. Demnach soll er die gemeinsame Liste seiner […]