Nachrichten

Spaniens Parlament hat am Mittwoch über einen von der rechtsextremen Vox-Partei eingereichten Misstrauensantrag gegen die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez debattiert. Vox-Parteichef Santiago Abascal bezeichnete Sánchez‘ linksgerichtetes Kabinett als „die schlimmste Regierung seit 80 Jahren“ […]

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zum Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden übernommen. Das sagte eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Mittwoch auf Anfrage. Am Dienstagabend war in Dresden ein 20-jähriger syrischer Tatverdächtiger festgenommen […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am Mittwoch positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er habe sich „umgehend in häusliche Isolierung begeben“, teilte sein Ministerium mit. Bislang hätten sich bei dem Minister nur „Erkältungssymptome“ entwickelt. Nach […]

Die AfD im Bundestag geht mit juristischen Mitteln gegen die von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für das Parlament verhängte Maskenpflicht vor. Die Fraktion ließ Schäuble über ihren Anwalt eine Abmahnung zukommen, in der sie eine […]

Auch in Nordrhein-Westfalen gilt mit dem Schulbeginn nach den Herbstferien am kommenden Montag wieder eine Maskenpflicht im Unterricht. Schüler ab der fünften Jahrgangsstufe müssten „auch wieder im Unterricht und an ihrem Sitzplatz“ eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, […]

Die EU hat ihre Empfehlungen für Einreisestopps aus Drittstaaten wegen der Corona-Pandemie auf weitere Länder ausgedehnt. Die EU-Staaten beschlossen am Mittwoch, wegen steigender Infektionszahlen Ausnahmen für Georgien, Kanada und Tunesien zu beenden, wie EU-Vertreter der […]

Im Berliner Zoo ist das Spitzmaulnashorn Kilaguni im Alter von 46 Jahren gestorben. Es handelte sich um das älteste Tier dieser Art weltweit, erklärte der Zoo am Mittwoch. Die Nashorndame brachte demnach im Laufe ihres […]

Nach dem ersten regionalen Lockdown im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land wächst die Sorge vor weiteren massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete am Mittwoch in einer […]

Die Geheimdienste des Bundes sollen künftig auch Staatstrojaner einsetzen dürfen, um die Kommunikation in Messengerdiensten auszuspähen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die umstrittene Reform des Verfassungsschutzrechts, mit der die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) künftig auch dem Verfassungsschutz, […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am Mittwoch positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er habe sich „umgehend in häusliche Isolierung begeben“, teilte sein Ministerium mit. Bislang hätten sich bei dem Minister nur „Erkältungssymptome“ entwickelt. Alle […]

Der wegen der Ermordung an der schwedischen Journalistin Kim Wall verurteilte U-Boot-Bauer Peter Madsen hatte bei seinem Gefängnisausbruch möglicherweise Hilfe von einem oder mehreren Komplizen. „Die Polizei glaubt, dass jemand Madsen bei seiner Flucht geholfen […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Corona-Hotspots weitere Einschränkungen bei Veranstaltungen und in der Gastronomie angekündigt. Diese würden in sämtlichen Gebieten mit einem sogenannten Sieben-Tages-Inzidenzwert von mehr als 100 gelten, sagte Söder am Mittwoch […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Corona-Hotspots weitere Einschränkungen bei Veranstaltungen und in der Gastronomie angekündigt. Diese würden in sämtlichen Gebieten mit einem sogenannten Sieben-Tages-Inzidenzwert von mehr als 100 gelten, sagte Söder am Mittwoch […]

Das Bundeskabinett hat den Weg für die umstrittene Reform des  Verfassungsschutzrechts frei gemacht. Die Regierung billigte am Mittwoch den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), mit dem die sogenannte  Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) künftig auch dem Verfassungsschutz, […]

Mit einer kurzen Landung auf dem viereinhalb Milliarden Jahre alten Asteroiden Bennu ist die US-Raumsonde „Osiris-Rex“ den Ursprüngen unseres Sonnensystems auf den Grund gegangen. Nach vierjähriger Reise durch das All dauerte der Aufenthalt des Roboterraumschiffs […]

Mit der Landung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwoch das Regierungsterminal des neuen Hauptstadtflughafens BER in Betrieb gegangen. Auf der Rückreise von den EU-Agrarverhandlungen in Luxemburg kam Klöckner gegen neun Uhr als erste […]

Die EU-Landwirtschaftsminister haben sich in Marathonverhandlungen auf eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt, die den Schutz von Umwelt und Klima stärker berücksichtigen soll. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sprach von einem „Meilenstein“: Der Weg sei nun […]

Ein rheinland-pfälzischer Internatsschüler muss trotz einer Asthmaerkrankung auch während der Corona-Pandemie am Präsenzunterricht teilnehmen. Ein Anspruch auf Befreiung lasse sich nicht aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit herleiten, teilte das Verwaltungsgericht in Neustadt […]