Nachrichten

Der US-Kongress hat ein Gesetz zur Abwendung einer erneuten Stilllegung von Bundesbehörden verabschiedet. Nach dem US-Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch (Ortszeit) auch der Senat einem Plan gegen einen sogenannten Shutdown zu, demzufolge die Finanzierung der Behörden […]

Angesichts des Ausbleibens neuer Staatshilfen in der Corona-Krise wollen die US-Fluggesellschaft American Airlines und United Airlines mit dem Abbau von zehntausenden Arbeitsplätzen beginnen. Dies kündigten beide Unternehmen am Mittwoch (Ortszeit) an. Am selben Tag lief […]

Auch beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz gibt es jetzt Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Drei Mitarbeiter des Observationsteams stünden unter diesem Verdacht, wie das Landesinnenministerium der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) mitteilte. Zudem stehe eine vierte Person unter Rechtsextremismus-Verdacht, die […]

Das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Donnerstag mit 291.722 angegeben – ein Plus von 2503 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore […]

Angesichts der deutlich gestiegenen Coronavirus-Infektionszahlen in Europa hat die Bundesregierung weitere Regionen zu Risikogebieten für Reisende erklärt, darunter die gesamten Länder Belgien und Island. Auch weitere Gebiete Frankreichs wurden am Mittwochabend als Risikogebiete eingestuft. Das […]

Nach Kritik der EU hat Rumäniens Präsident Klaus Iohannis die Änderung einer umstrittenen Justizreform angekündigt. Damit werde die Arbeit der Justiz wieder auf „korrekte Grundlagen“ gestellt, sagte der Mitte-Rechts-Politiker am Mittwoch in Bukarest. Auch der […]

US-Präsident Donald Trump ist nach seinem scharf kritisierten Aufruf an eine rechtsradikale Gruppe, sich „bereit zu halten“, zurückgerudert. „Sie müssen sich zurückziehen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen“, sagte Trump am Mittwoch. Zugleich beteuerte […]

In Frankreich ist die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder auf mehr als 10.000 gestiegen. Die Gesundheitsbehörden meldeten am Mittwochabend 12.845 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Am Dienstag waren nur gut 8000 Neuinfektionen registriert […]

In Madrid sollen die Ausgangsgeschränkungen zur Eindämmung der neuen Corona-Infektionswelle auf die ganze Stadt ausgedehnt werden. Die spanische Regierung einigte sich mit den Regierungen der 17 autonomen Regionen am Mittwoch auf verschärfte Regeln für Gebiete […]

Russland hat Äußerungen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bei der UNO als „Provokation“ zurückgewiesen. Mit seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung habe Maas die „offen feindselige […]

UN-Generalsekretär António Guterres hat im Kampf gegen das Coronavirus zu weiteren Geldern für die globale Impf-Initiative der Vereinten Nationen aufgerufen. Zur Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen gegen Sars-CoV-2 werde eine „sofortige Geldspritze“ in Höhe von […]

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden ist nach dem ersten TV-Duell mit Amtsinhaber Donald Trump hart mit seinem Kontrahenten ins Gericht gegangen. Das Auftreten des Republikaners, der ihn bei der Fernsehdebatte ständig unterbrochen hatte, sei eine „nationale Peinlichkeit“, […]

Mit einem Schweigemarsch haben Demonstranten in Stuttgart am Mittwoch an den sogenannten schwarzen Donnerstag vor zehn Jahren erinnert. Auf dem Höhepunkt der Proteste gegen den Bahnhofsneubau Stuttgart 21 wurden bei der Räumung des Schlossgartens durch die […]

Die EU-Kommission sieht in einer ganzen Reihe von EU-Staaten Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit – besonders bei Ungarn fiel der erste umfassende Rechtsstaats-Check der Brüsseler Behörde höchst kritisch aus. Die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova sprach am […]

Die Regierungen in Tschechien und der Slowakei haben wegen steigender Corona-Infektionszahlen wieder den Notstand ausgerufen. In Tschechien gilt der Notstand ab kommender Woche, wie Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch mitteilte. In der Slowakei wird der […]

Dem britischen Premierminister Boris Johnson ist eine Rebellion aus seiner eigenen Partei im Parlament erspart geblieben. Mehr als 50 Abgeordnete der konservativen Tories im britischen Unterhaus hatten gedroht, einen Antrag auf mehr Mitspracherecht bei künftigen […]

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bereiten den zunehmenden Einsatz auch von Schnelltests zur Feststellung von Infektionen mit dem Coronavirus vor. „Wir möchten gern den Schnelltest zu einem Baustein machen“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) […]

Im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Kaukasusregion Berg-Karabach stehen die Zeichen weiter auf Eskalation: Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew kündigte am Mittwoch an, die Kämpfe erst nach einem Abzug der pro-armenischen Rebellen aus dem […]