Nachrichten

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat laut einem Zeitungsbericht Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes gegen Hass und Hetze im Internet. In einem von der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) in ihrer Donnerstagsausgabe zitierten […]

Die USA wollen ihre Seestreitkräfte stark modernisieren und vergrößern. Verteidigungsminister Mark Esper stellte am Mittwoch ein Konzept vor, wonach die Marine in den kommenden Jahrzehnten von derzeit 293 auf 355 Schiffe erweitert werden soll. Zu […]

US-Justizminister Bill Barr hat laut Medienberichten vorgeschlagen, gewalttätige Teilnehmer der Anti-Rassismus-Proteste unter dem Vorwurf von aufrührerischen Aktivitäten gegen die Regierung strafrechtlich zu verfolgen. Das „Wall Street Journal“, die „New York Times“ und der TV-Sender CNN […]

Eine höchst ungewöhnliche Allianz aus 230 Umweltgruppen und Agrarunternehmen fordert in Brasilien ein rasches Vorgehen gegen die Vernichtung des Amazonas-Regenwaldes. In einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Präsident Jair Bolsonaro verlangt die Allianz „sofortige und […]

UN-Ermittler haben Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und Ministern seiner Regierung mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Es gebe „berechtigten Grund zu der Annahme, dass die venezolanischen Behörden und Sicherheitskräfte seit 2014 schwere Menschenrechtsverletzungen geplant und […]

Die US-Zentralbank will ihre Niedrigzinspolitik so lange fortsetzen, bis in den USA das Ziel der maximalen Beschäftigung erreicht ist. Das geht aus einer am Mittwoch in Washington veröffentlichten Erklärung der Federal Reserve (Fed) hervor. Prognosen […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Konflikt um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer seiner Bereitschaft zu einer Verhandlungslösung versichert. Voraussetzung seien „konstruktive“ und „faire“ Gespräche, sagte Erdogan am Mittwoch in […]

Die Bundesregierung hat Wien und Budapest am Mittwochabend zu Corona-Risikogebieten erklärt. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilte, sind von der Einstufung als Risikogebiet auch weitere Regionen unter anderem in den Niederlanden, Kroatien, Frankreich und der Schweiz […]

In Österreich ist der Fahrer eines Kühllastwagens festgenommen worden, in dessen Anhänger sich rund 40 Migranten befanden. Wie die österreichische Polizei am Mittwoch mitteilte, ereignete sich der Vorfall bereits vor einer Woche am Rande einer […]

Einer der beiden US-Studenten, die wegen eines tödlichen Messerangriffs auf einen Polizisten in Italien vor Gericht stehen, hat am Mittwoch unter Tränen um Verzeihung gebeten. Der Tatabend sei „die schlimmste Nacht meines Lebens“ gewesen, erklärte […]

Im Streit um die künftigen Beziehungen zur EU hat sich Großbritanniens Premierminister Boris Johnson zuversichtlich gezeigt, dass es doch noch zu einer Einigung mit Brüssel kommt. Ein No-Deal-Szenario sei „nicht das, was dieses Land will“, […]

Ein neuer Rechtsextremismus-Skandal bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat am Mittwoch Bundes- und Landespolitiker in Alarmstimmung versetzt. Gegen 29 Polizisten überwiegend aus dem Bereich des Polizeipräsidiums Essen werden Vorwürfe wegen rassistischer Postings in privaten Chatgruppen erhoben, […]

Japan hat einen neuen Regierungschef: Das Parlament in Tokio wählte am Mittwoch den 71-jährigen Yoshihide Suga zum Nachfolger des zurückgetretenen Shinzo Abe. Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte für die Regierung will der neue Ministerpräsident am politischen […]

Das Europaparlament dringt auf einen raschen Beschluss der Mitgliedstaaten für neue Einnahmequellen, um die Corona-Schulden der EU zurückzuzahlen. Die Abgeordneten verabschiedeten am Mittwoch in Brüssel eine Entschließung, in der sie einen konkreten Zeitplan zur Einführung […]

Ein Abschlussbericht des US-Repräsentantenhauses zu den Abstürzen zweier 737-MAX-Maschinen von Boeing hat sowohl dem Flugzeugbauer als auch der Flugaufsicht FAA schwere Fehler attestiert. Bei dem Konzern und der Behörde habe es „wiederholtes und schwerwiegendes Versagen“ […]

Ein neuer Rechtsextremismusskandal bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat am Mittwoch Bundes- und Landespolitiker in Alarmstimmung versetzt. Gegen 29 Polizisten überwiegend aus dem Bereich des Polizeipräsidiums Essen werden Vorwürfe wegen rassistischer Postings in privaten Chatgruppen erhoben, […]

Im Streit um von der Stadt Dortmund verhängte Quarantäneauflagen hat sich eine betroffene symptomfreie Dortmunder Familie vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster durchgesetzt. Die angeordnete Quarantäne für die Familie sei rechtswidrig, entschied das OVG in einem […]

NÜRNBERG. Seit Dienstagnachmittag (15.09.2020) sorgte ein 38-jähriger Mann für einen Großeinsatz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Polizeibeamte konnten den psychisch auffälligen Mann am Mittwochnachmittag (16.09.2020) in Gewahrsam nehmen. Am Dienstag teilten Passanten der Einsatzzentrale einen […]