Die von SPD-Parteichefin Saskia Esken verwendete Bezeichnung „Covidioten“ für die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen ist aus Sicht der Berliner Staatsanwaltschaft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Staatsanwaltschaft prüfte nach eigenen Angaben vom Mittwoch hunderte von gleichgelagerten […]
Wegen der Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat die AfD am Mittwoch nach eigenen Angaben zwei Organklagen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Damit verbunden seien Eilanträge, die sich gegen „fortdauernde Rechtsverletzungen von […]
Der britische Premierminister Boris Johnson hat mit Äußerungen über angebliche Versäumnisse der Pflegebranche in seinem Land zu Beginn der Corona-Pandemie einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Mark Adams vom Pflegeverband Community Integrated Care warf Johnson am […]
Als J.K. Rowling (54) in der Nacht zum Sonntag einen ihrer unzähligen Tweets veröffentlichte, dachte sie sicherlich nicht, dass dieser einen derartigen Aufruhr mit sich bringen würde. Sie teilte einen Artikel mit der Überschrift „Meinung: […]
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