NÜRNBERG. Die Nürnberger Stadtverwaltung hat mit Wirkung ab zum heutigen Dienstag und mit Veröffentlichung im Sonderamtsblatt eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Die Regelungen entsprechen denen der Allgemeinverfügung vom 23. Januar 2021, sie gelten jedoch bis Sonntag, […]
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das landesweite Alkoholverbot für den öffentlichen Raum in Brandenburg gekippt. Das Infektionsschutzgesetz ermögliche ein Alkoholverbot lediglich „auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlichen Einrichtungen“, erklärte das Gericht am Freitag zur […]
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat die Stadt Köln ein ganztägiges Alkoholkonsum- und -verkaufsverbot für den traditionellen Karnevalsauftakt am 11.11. erlassen. „Wir alle müssen auf das Feiern am 11.11. verzichten“, sagte die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) […]
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das von der Stadt München verhängte pauschale nächtliche Alkoholverbot gekippt. Eine Beschwerde der Stadt gegen eine entsprechende Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichts wies der Verwaltungsgerichtshof am Dienstag unanfechtbar zurück. Die Stadt kündigte […]
In München gilt ab sofort für zunächst sieben Tage ein nächtliches Alkoholverbot. Da am Freitag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Signalwert von 35 überstieg, greift bis zum 4. September eine entsprechende Allgemeinverfügung. Ab 21.00 Uhr gilt […]
Die Stadt Wiesbaden hat ein von Freitag bis zum 21. September geltendes nächtliches Alkoholverbot verhängt. Zwischen Mitternacht und sechs Uhr darf dann Alkohol weder verkauft noch ausgeschenkt werden, auch nicht in der Gastronomie, wie die […]
Die Stadt München hat ein Alkoholverbot für den Fall weiter steigender Infektionen mit dem Coronavirus beschlossen. Sobald die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Signalwert 35 erreiche, gelte ab 21.00 Uhr ein Verkaufsverbot für alkoholische Getränke zum Mitnehmen, […]
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