bedenken

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht die Bedenken zum geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“, das das sogenannte „Transsexuellengesetz“ ersetzen soll, ausgeräumt. „Wir haben jetzt einen Gesetzentwurf, hinter dem die gesamte Bundesregierung steht und der allen Bedenken – und seien […]

Deutschland arbeitet nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken mit der Regierung in Washington zusammen, um mögliche negative Folgen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu vermindern. „Die Deutschen sind jetzt an den […]

Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre […]

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat „ernsthafte Bedenken“ mit Blick auf das Mitgliedsland Türkei geäußert. Es gebe im Bündnis „schwerwiegende Differenzen“ mit Ankara, sagte Stoltenberg bei einer gemeinsamen Sitzung der Außen- und Verteidigungsausschüsse im Europaparlament. Er nannte […]

Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldatinnen und Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden. Das machte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag deutlich. Die Bundeswehr werde „etwaige Vorbehalte sehr […]

US-Gesundheitsminister Alex Azar hat Bedenken angesichts der Zulassung eines Corona-Impfstoffs in Russland geäußert – der ersten solchen Zulassung weltweit. „Es ist wichtig, dass wir sichere und effektive Impfstoffe bereitstellen und dass die Testdaten transparent sind“, […]

Deutsche Sicherheitsbehörden haben die in den USA von einem Verbot bedrohte Videoplattform Tiktok überprüft. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe die Version für das Apple-Betriebssystem iOs im Februar einer „sicherheitstechnischen Prüfung mit […]