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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt. Man müsse die Instrumente besser „miteinander verzahnen“, sagte er am Mittwoch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln. Der […]

Der Grünen-Wirtschaftspolitiker Felix Banaszak erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Entscheidung, den Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco beim Terminal Tollerort am Hamburger Hafen zuzulassen. „Es war falsch, es ist falsch und […]

Angesichts der Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg haben sich die europäischen Grünen skeptisch zur Politik der deutschen Regierung geäußert. „Der Bundeskanzler muss Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verantwortung […]

Am heutigen Mittwochvormittag wurde der Abgeordnete des Bundestages, Olaf Scholz, mit der erforderlichen Mehrheit der Stimmen des Bundestags zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er folgt damit auf Angela Merkel, die diese Funktion seit […]

Am heutigen Mittwochvormittag wurde der Abgeordnete des Bundestages, Olaf Scholz, mit der erforderlichen Mehrheit der Stimmen des Bundestags zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er folgt damit auf Angela Merkel, die diese Funktion seit […]

An den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) wird künftig eine Stiftung erinnern. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz zur Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Kohls Witwe Maike Kohl-Richter hatte sich allerdings schon im Vorfeld […]

Die Ausgangssituation für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist nicht gut, sein Selbstbewusstsein aber augenscheinlich intakt: „Ich kann das“, meldet der Finanzminister auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag erneut seinen Anspruch auf die Regierungsführung an. „Ich […]

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt nach der Wahl im kommenden Jahr die Führung der nächsten Bundesregierung an. Es sei „unser ganz ehrgeiziges Ziel, die nächste Bundestagswahl erfolgreich zu bestreiten und die nächste Regierung zu […]

Das Scheitern der CSU-Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß 1980 und Edmund Stoiber 2002 erscheint manchen als Beleg, dass ein Bayer nicht Bundeskanzler werden kann. Bei einer kühlen Analyse dürfte Markus Söder dies jedoch nicht abschrecken, falls […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spürt Rückenwind für eine mögliche Kanzlerkandidatur. „Ich freue mich, dass es viele gibt, die in so einer schwierigen Zeit die Arbeit, die ich mache, gut bewerten“, zitierte das Nachrichtenportal „ThePioneer“ den […]

Der CDU-Politiker Friedrich Merz wirbt für eine Koalition mit den Grünen – und für sich selbst als Bundeskanzler. „Ich traue mir zu, das Unionsprofil in einer Konstellation mit den Grünen klar erkennbar zu machen und […]