demokratie

Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Vereinigten Staaten eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Demokratie angeboten. „Wir sind bereit, mit den USA […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Sturm auf das US-Kapitol durch randalierende Demonstranten als „Schande für die Demokratie“ bezeichnet. Die türkische Regierung hoffe darauf, dass die Amtsübergabe an den gewählten US-Präsidenten Joe Biden […]

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Erstürmung des US-Parlaments durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump als „Anschlag auf die Demokratie“ verurteilt. „Wenn Parlamente nicht mehr geschützt sind, dann ist es so, dass Demokratie gefährdet ist“, […]

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU) sieht die US-Republikaner nach dem Angriff radikaler Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington an einer Wegscheide. „Jetzt ist der letzte […]

Es sind Szenen, wie die USA sie noch nicht erlebt haben. Inmitten der Kongresssitzung, mit welcher der Wahlsieg des künftigen Präsidenten Joe Biden endgültig bestätigt werden soll, stürmen Anhänger des scheidenden Amtsinhabers Donald Trump das […]

Mit scharfen Worten hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Erstürmung des US-Kongresses durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump verurteilt. „Trump und seine Unterstützer sollten endlich die Entscheidung der amerikanischen Wähler*Innen akzeptieren und aufhören, die […]

Die AfD steht nach Ansicht des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, „nicht auf dem Boden der Demokratie“. Schuster sagte im Deutschlandfunk laut Vorabmeldung vom Donnerstag, die AfD sei zwar demokratisch gewählt. Wenn jedoch […]

Ihren Video-Podcast vor Weihnachten widmet Kanzlerin Merkel Menschen, die einen ganz besonderen Einsatz leisten: Polizistinnen und Polizisten, Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Helferinnen und Helfer, die sich im Auslandseinsatz befinden und das Weihnachtsfest nicht im Kreis ihrer Liebsten verbringen können. In ihren […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Ägypten zu einer „demokratischen Öffnung“ aufgerufen. Macron sagte am Montag bei einem Treffen mit dem ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi im Pariser Elysée-Palast, wichtig sei eine „dynamische und aktive Zivilgesellschaft“. […]

Die Warnungen aus der Politik vor der sogenannten „Querdenken“-Bewegung werden schärfer. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) rief am Sonntag zur Wachsamkeit auf und forderte ein härteres Vorgehen des Staats gegen die Gruppierung. Nach Einschätzung des Vorsitzenden […]

Der prominente Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong und zwei weitere Angeklagte sind wegen ihrer Beteiligung an den Massenprotesten 2019 zu Haftstrafen verurteilt worden. Wong muss für 13,5 Monate ins Gefängnis, wie das Gericht am Mittwoch urteilte. […]

75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen bahnbrechende Bedeutung für die Entwicklung eines universalen Völkerstrafrechts gewürdigt. „Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. „Wer sich Parolen wie ‚Berlin muss brennen‘ auf die Fahnen schreibt, verfolgt ein anderes Ziel, als gegen ein Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren“, sagte Lambrecht den […]

Nach dem Ausschluss von vier pro-demokratischen Abgeordneten aus dem Hongkonger Parlament will die gesamte pro-demokratische Fraktion zurücktreten. „Wir stehen an der Seite unserer ausgeschlossenen Kollegen“, erklärte Wu Chi-wai, Sprecher der verbliebenen 15 pro-demokratischen Abgeordneten, am […]

Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat Rockstar Bruce Springsteen seine Stimme einer Werbekampagne von Präsidentschaftskandidat Joe Biden zur Verfügung gestellt. Springsteen erzählt in einem Video, das am Samstag (Ortszeit) während eines Football-Spiels ausgestrahlt werden soll, […]

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar sieht die Facebook Bedrohung für die Demokratie. „Facebook kann über Profilbildung als Instrument genutzt werden, um politische Meinungen zu steuern“, sagte er der Berliner „tageszeitung“ (Wochenendausgabe). „Die Möglichkeit zu Hate […]

Die Journalistin Dunja Hayali erhält mit zwei weiteren Preisträgern den neu geschaffenen Walter-Lübcke-Demokratiepreis. Mit Hayali werden Robert Erkan, der sich bei der Betreuung der Angehörigen der Opfer des Hanauer Anschlags engagierte, und der Verein „Mobiles […]

Zum Auftakt der vermutlich größten Protestaktion gegen die Regierung von Ex-Armeechef Prayut Chan-O-Cha in Thailand haben mehrere hundert Studenten Meinungsfreiheit und Demokratie gefordert. Sie versammelten sich am Samstag in der Hauptstadt Bangkok vor dem abgesperrten […]