EU

Das Europaparlament hat sich für eine vorübergehende Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Die Abgeordneten forderten in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung die EU auf, entsprechende Initiativen Indiens und Südafrikas bei der Welthandelsorganisation WTO zu […]

Nach wochenlangen Verhandlungen hat die EU-Kommission einen Vertrag mit den Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer über bis zu 1,8 Milliarden weitere Corona-Impfdosen unterzeichnet. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mitteilte, sollen die zusätzlichen Dosen […]

Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran bewegen sich nach Angaben eines EU-Diplomaten auf eine Einigung zu. Eine Vereinbarung „nimmt Gestalt an“, schrieb der EU-Unterhändler Enrique Mora am Mittwochabend im Onlinedienst […]

Im Streit zwischen dem Europaparlament und den EU-Staaten um die Einführung eines Corona-Impfzertifikates für Reisen im Sommer ist noch keine Lösung in Sicht. Trotz eines umfassenden Kompromissangebots des Parlaments gebe es „keinen weißen Rauch“, erklärte […]

Vor der Sommersaison haben die EU-Staaten den Weg für die Lockerung der in der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für Drittstaaten freigemacht. Vollständig geimpfte Menschen sollen in Kürze aus allen Ländern wieder in die EU einreisen dürfen, […]

In der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe hat die EU die US-Regierung erneut zu einer Präzisierung ihres Vorschlages aufgefordert. Die EU sei bereit, „konkrete Vorschläge zu geistigen Eigentumsrechten für Impfstoffe zu diskutieren“, […]

Der Automarkt in der EU erholt sich weiter, liegt aber noch immer unter dem Vorkrisenniveau. Im April stieg die Zahl der Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahresmonat um fast 219 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am […]

Wegen der Blockade Ungarns hat die EU keine einheitliche Position zu der jüngsten Eskalation im Nahost-Konflikt gefunden. Die ungarische Regierung habe eine gemeinsame Erklärung der EU-Außenminister am Dienstag nicht mitgetragen, sagte der europäische Außenbeauftragte Josep […]

Die große Koalition hat sich bei der Reform des Urheberrechts auf Details verständigt. „Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geben wir dem Urheberrecht das Update für Internet und soziale Medien“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, […]

In der EU sind inzwischen mehr als 200 Millionen Corona-Impfdosen verabreicht worden. Mindestens 52,9 Millionen Bürger und damit fast zwölf Prozent der Gesamtbevölkerung in der EU wurden bis Dienstag vollständig geimpft, wie eine Berechnung der […]

Die EU-Kommission hat Marokko aufgefordert, weitere Migranten an der Flucht in die spanische Exklave Ceuta zu hindern. Die Situation sei angesichts von mittlerweile mindestens 6000 Flüchtlingen Besorgnis erregend, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag. „Das […]

Angesichts weit auseinander liegender Positionen erwarten Teilnehmer schwierige Verhandlungen über das geplante europäische Impfzertifikat. Vor den am Dienstagabend beginnenden Gesprächen mit den EU-Staaten gebe es „noch viele offene Fragen“, sagte die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel der […]

Die EU will attraktiver für hochqualifizierte ausländische Fachkräfte werden. Das Europaparlament und die Mitgliedstaaten einigten sich am Montag auf eine Reform der 2009 eingeführten Arbeitsgenehmigung Blue Card. Wie die EU-Kommission mitteilte, werden unter anderem Gehaltshöhen […]

Die EU-Kommission hat erstmal eine Anti-Rassismus-Beauftragte ernannt. Wie die Behörde am Montag mitteilte, übernimmt die Finnin Michaela Moua den Posten. Sie solle in ihrer Funktion mit Vertretern von Minderheiten zusammenarbeiten sowie mit Mitgliedstaaten, EU-Parlament, Zivilgesellschaft […]

Die EU und die USA suchen nach einer Lösung für den Handelskonflikt um Stahl- und Aluminiumexporte. Sie kündigten am Montag Gespräche an, um bis Jahresende das Problem weltweiter Überkapazitäten in der Branche anzugehen. In einer […]

Deutsche und andere europäische Urlauber können bald wieder nach Portugal reisen: Wie die Regierung in Lissabon am Samstag mitteilte, werden die Corona-bedingten Einreisebestimmungen für Reisende aus den meisten EU-Staaten ab Montag gelockert. Dem Innenministerium zufolge […]

Das EU-Parlament plant für Juni seine Rückkehr nach Straßburg. „Wenn die Umstände es erlauben“, werde die Plenarsitzung vom 7. bis 10. Juni im Parlamentssitz in der Stadt im Elsass abgehalten, erklärte ein Sprecher der Volksvertretung […]

Die EU-Kommission hat neue Ziele im Kampf gegen die Verschmutzung von Luft, Wasser und Böden formuliert. Bis 2030 soll die Belastung nach Angaben der Brüsseler Behörde vom Mittwoch spürbar sinken. Bis 2050 soll demnach dann […]