Europa

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei aufgefordert, zur Entspannung im Konflikt um die Kaukasus-Region Berg-Karabach beizutragen. Armenien und Aserbaidschan müssten ihre Feindseligkeiten einstellen und einen sofortigen Waffenstillstand einhalten, sagte Stoltenberg am Donnerstag nach einer Video-Konferenz […]

Spanien mit mehr als einer Million Corona-Infektionen, Frankreich kurz vor dieser Schwelle, Deutschland und Italien mit neuen Höchstständen bei den Neuinfektionen: Die zweite Corona-Welle in Europa nimmt immer besorgniserregendere Ausmaße an, und viele Länder schotten […]

Das EU-Parlament zeichnet die Gegner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko für ihren Einsatz für einen friedlichen Machtwechsel aus. „Es ist mir eine Ehre, bekannt zu geben, dass die Frauen und Männer der demokratischen Opposition in […]

Das EU-Parlament zeichnet die Gegner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko für ihren Einsatz für einen friedlichen Machtwechsel aus. „Es ist mir eine Ehre, bekannt zu geben, dass die Frauen und Männer der demokratischen Opposition in […]

Die britische Regierung hat sich zu einer Fortsetzung der festgefahrenen Gespräche über die künftigen Beziehungen zur EU nach dem Brexit bereiterklärt. Die Verhandlungen würden am Donnerstag in London wieder aufgenommen, erklärte ein Sprecher von Premierminister […]

Die EU hat ihre Empfehlungen für Einreisestopps aus Drittstaaten wegen der Corona-Pandemie auf weitere Länder ausgedehnt. Die EU-Staaten beschlossen am Mittwoch, wegen steigender Infektionszahlen Ausnahmen für Georgien, Kanada und Tunesien zu beenden, wie EU-Vertreter der […]

Die EU-Forschungsminister haben angesichts von zunehmenden Anfeindungen gegen Wissenschaftler den Wert der Wissenschaftsfreiheit in Europa hervorgehoben. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und weitere Minister unterzeichneten am Dienstag die „Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit“. Forscher würden zum Teil […]

Der Elektroautohersteller Tesla verkauft ab diesem Monat in Europa auch in China hergestellte Fahrzeuge. Die Autos vom Typ Model 3 aus der Fabrik in Shanghai würden in mehr als einem Dutzend Länder angeboten, darunter Deutschland, […]

In der EU-Politik wird weiter heftig über die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gestritten. Die Agrarminister gingen am Dienstag in Luxemburg in den zweiten Verhandlungstag in Folge. Im parallel in Brüssel dazu tagenden EU-Parlament wurden […]

Dem Autobauer Ford droht in Europa wegen der Verfehlung der CO2-Ziele der EU eine hohe Geldbuße. Die Gesamtbilanz der Ford-Flotte in Europa wird in diesem Jahr die Grenzwerte der Union verfehlen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ […]

In Griechenland ist einem Medienbericht zufolge offenbar ein in Deutschland anerkannter syrischer Flüchtling illegal in die Türkei abgeschoben worden. Der Mann namens Fady sei 2016 nach Griechenland gereist, um nach seinem verschollenen Bruder zu suchen, […]

Nächtliche Ausgangssperre in Belgien, Sperrstunde in Italien, strengere Obergrenzen in Österreich – wegen rasant steigender Corona-Fallzahlen sehen sich immer mehr europäische Länder zum Handeln gezwungen. Die Schweiz etwa führte am Montag eine Maskenpflicht in öffentlichen […]

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) erwartet schwierige Gespräche mit ihren EU-Kollegen zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie zur Festlegung der Fangmengen für Fischer in der Ostsee. „Es werden viele, viele Stunden Verhandlungen vor uns liegen […]

Im Streit um den EU-Haushalt hat der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament eine weitere Blockade der geplanten 750 Milliarden Euro Corona-Hilfen angekündigt, wenn die Auszahlung nicht an einen Rechtsstaats-Mechanismus gekoppelt werde. Geld aus dem […]

Die EU-Staaten sind sich in der Frage nach einer Verschärfung des gemeinsamen Klimaziels für 2030 weiter uneins. Die von der Kommission geforderte Reduktion der CO2-Emissionen um 55 Prozent sei ein „sehr ehrgeiziges Ziel“, sagte Italiens […]

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen weiter an einer Harmonisierung der Corona-Regeln in Europa arbeiten. Die spät in der Nacht veröffentlichte gemeinsame Erklärung nach dem ersten Tag des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel nennt […]

Ungeachtet der steigenden Corona-Infektionszahlen in Europa hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) neuen Grenzschließungen eine Absage erteilt. Im Frühjahr hätten alle EU-Länder „schlechte Erfahrungen“ mit „zu schnellen Schließungen“ gemacht, sagte Maas am Donnerstag in Paris. Im französischen […]

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich beunruhigt über die steigenden Corona-Infektionszahlen in Europa geäußert. Die Lage in Europa sei Anlass zu „großer Sorge“, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Donnerstag bei einer Online-Pressekonferenz. Die Zahl der täglichen […]