Europa

Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament hat einen Abgeordneten aus Litauen wegen homophober Äußerungen aus ihren Reihen verbannt. Die Fraktion Renew Europe (Erneuert Europa) stimmte am Mittwoch für den Ausschluss von Viktor Uspaskich. Der Populist […]

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) verbindet große Hoffnungen für die deutsche und europäische Wirtschaft mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dessen Präsidentschaft öffne „zuletzt verschlossene Türen“, erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Mittwoch. […]

Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA will das Flugverbot für die Boeing 737 MAX in der kommenden Woche aufheben. Die entsprechende Vorschrift solle kommende Woche veröffentlicht werden, sagte EASA-Chef Patrick Ky am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. „Wenn […]

Die französische Regierung lehnt eine Debatte über einen EU-Impfpass derzeit ab. „Wir sind da sehr zurückhaltend“, sagte Europaminister Clément Beaune am Sonntag dem Sender France Info. Wenn über ein „Dokument“ gesprochen werde, mit dem in […]

Deutschland und andere europäische Länder bekommen in den nächsten Wochen weniger Impfstoff des Herstellerteams Biontech und Pfizer als geplant. Die Lieferungen würden für drei bis vier Wochen reduziert, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mit. Grund […]

Die Zahl der Corona-Infektionen in Europa hat am Freitagmorgen die Schwelle von 30 Millionen überschritten. Dies geht aus einer auf Behördenangaben der einzelnen Länder beruhenden Zählung der Nachrichtenagentur AFP hervor. Damit ist Europa weltweit die […]

Das EU-Parlament setzt nach Monaten des Stillstandes wegen der Corona-Pandemie die Verfahren zur Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von drei katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern fort. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr, standen am Donnerstag Anhörungen von Carles Puigdemont, […]

In den USA ist das erste Mal seit fast 70 Jahren eine Frau durch die US-Bundesjustiz hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen Lisa Montgomery sei am Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Terre Haute im Bundesstaat Indiana per […]

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan strebt eine Verbesserung des unter anderem wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer in eine Krise geratenen Verhältnisses zur Europäischen Union an. „Wir sind bereit, unsere Beziehungen wieder in die […]

Die EU-Kommission hat bei der Beschaffung von Impfstoff einen weiteren möglichen Hersteller ins Boot geholt. Die Behörde erklärte am Dienstag, sie habe Sondierungsgespräche mit dem französisch-österreichischen Anbieter Valneva abgeschlossen. Der geplante Vertrag sehe in einem […]

Deutschland hat nach Angaben der EU-Kommission keinen Vorrang bei der Belieferung mit dem Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer. Sie wisse nichts von nationalen Absprachen mit Impfstoffherstellern, sagte die Generaldirektorin der Kommissionsabteilung […]

Das EU-Parlament bekommt Einsicht in den mit dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac ausgehandelten Liefervertrag für dessen Corona-Impfstoff. Der Vertrag werde den Europa-Abgeordneten ab Dienstag zugänglich gemacht, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die […]

Das Europaparlament hat am Montag mit der Prüfung des mit Großbritannien vereinbarten Handelsabkommens für die Zeit nach dem Brexit begonnen. Als erstes befasste sich der Fischereiausschuss am Vormittag mit der an Weihnachten geschlossenen Vereinbarung, die […]

Deutschland, Frankreich und die Europäische Union wollen nach Angaben der Regierung in Paris an der europäischen Impfstoff-Beschaffungsstrategie festhalten. Eine europäische Koordination müsse es sowohl bei den Impfstoffbestellungen als auch mit Blick auf die Impfstoffproduktion in […]

Aufgrund der massiven Corona-Beschränkungen ist die Zahl der an den Außengrenzen der EU aufgegriffenen Migranten im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen: Nach vorläufigen Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex wurden 2020 insgesamt 124.000 illegale Grenzübertritte gezählt, 13 Prozent […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am 21. Januar erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag mitteilte, finden die Beratungen als Videokonferenz statt. Im Oktober hatten […]

Die neue Deutschland-Chefin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Katharina Lumpp, hat sich besorgt über Beeinträchtigungen des Flüchtlingsschutzes in Europa geäußert. „Leider sehen wir auch in Europa beunruhigende Tendenzen, den Flüchtlingsschutz auszuhöhlen“, erklärte Lumpp am Donnerstag. „Die Grundprinzipien […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die europäischen Staaten zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen die kürzlich entdeckte, besonders ansteckende Variante des Coronavirus aufgerufen. Europa befinde sich in einer „alarmierenden Lage“, in der es gleichzeitig von einem […]