Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen für mehr Zusammenarbeit in der Welt geworben. „Unsere Freiheit, unsere Demokratie und unser Wohlstand sind zutiefst mit dem Wohlergehen Europas und […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf dreieinhalb Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik […]
Russland hat Äußerungen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bei der UNO als „Provokation“ zurückgewiesen. Mit seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung habe Maas die „offen feindselige […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer Zunahme internationaler Spannungen infolge der Coronakrise gewarnt. Die internationale Politik habe es derzeit mit einer „zum Teil sehr aggressiven Welt“ zu tun, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. […]
US-Präsident Donald Trump beabsichtigt, trotz der Corona-Krise im September auf dem Podium der UN-Vollversammlung eine Rede zu halten. „Ich denke daran, für meine Rede direkt zur UN zu gehen“, sagte Trump am Donnerstag. Normalerweise findet […]
Im Bundestag wird zum Höhepunkt der Haushaltswoche eine Konfrontation von Koalition und Opposition zum Kurs der Regierung erwartet. Bundeskanzlerin Merkel, die Fraktionsvorsitzenden und zahlreiche Abgeordnete nutzen traditionell die Debatte für eine allgemeine Positionsbestimmung. Erwartet wird, […]
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