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Zwischenerfolg für Lego in Geschmacksmusterstreit
Lego hat im Kampf gegen Billigkonkurrenz vor allem aus China einen kleinen Zwischenerfolg erzielt. Das EU-Markenamt EUIPO hat das schützende Geschmacksmuster für einen ganz bestimmten Baustein zu Unrecht gelöscht, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht […]