Der aus der AfD ausgeschlossene Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz kandidiert nicht für den Bundestag. Er habe sich dazu „nach gründlicher Abwägung“ entschieden, schrieb Kalbitz am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite. Er wolle „in der durch die Führungsunfähigkeit […]
Im Streit um seine AfD-Mitgliedschaft ist der Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz auch vor dem Berliner Kammergericht gescheitert. Der Parteiausschluss durch das Parteischiedsgericht sei „in jeder Hinsicht nachvollziehbar“ gewesen, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Haferanke am Freitag. […]
Der juristische Streit um die AfD-Parteimitgliedschaft des früheren Brandenburger Partei- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz geht am Freitag in eine neue Runde. Der Rechtsaußenpolitiker legte beim Berliner Kammergericht Berufung gegen die Ablehnung eines Eilantrags durch das […]
Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz ist auch nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) auf einer Mitgliederliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) verzeichnet. „Er war in der Vergangenheit in der rechtsextremistischen Szene […]
Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz ist mit einem Eilantrag zu seinem AfD-Rauswurf gescheitert. Das Berliner Landgericht wies den Antrag, mit dem Kalbitz erreichen wollte, dass die AfD ihm bis zu einem etwaigen Hauptsacheverfahren alle sich […]
Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut einem Bericht des Magazins „Spiegel“ gegen den früheren AfD-Politiker Andreas Kalbitz wegen des Vorwurfs der falschen Versicherung an Eides Statt. Es bestehe der Anfangsverdacht, dass Kalbitz vor dem Landgericht Berlin im […]
Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz verzichtet vollständig auf den AfD-Fraktionsvorsitz im Potsdamer Landtag. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte er, dass er sich am Dienstag von der Fraktionsspitze zurückgezogen habe. Anfang August hatte die Fraktion beschlossen, […]
Die Potsdamer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung gegen den Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz, weil dieser einen AfD-Fraktionskollegen aus Versehen verletzt haben soll. Bislang liege aufgrund von Presseberichten nur ein Anfangsverdacht vor, sagte ein […]
Der Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz geht juristisch gegen den AfD-Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der Partei vor. Kalbitz reichte beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag erfuhr. Der Antrag […]
Der Streit in der AfD um den Parteiausschluss des Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz eskaliert weiter. Parteichef Jörg Meuthen warf den Kritikern des Ausschlusses gegenüber der „Welt“ vom Montag ein „seltsames Rechtsstaatsverständnis“ vor. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland attackierte […]
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Parteiausschluss des brandenburgischen Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Dies teilte die Partei am Samstag in Berlin mit. Mit dieser bei einer Sitzung in Stuttgart getroffenen Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes sei die […]
Das AfD-Bundesschiedsgericht hat den brandenburgischen Politiker Andreas Kalbitz laut einem ARD-Bericht aufgefordert, die Partei vorerst wieder zu verlassen. Die Entscheidung sei bereits am Dienstag in einem Eilverfahren gefallen, berichtete am Donnerstag das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung […]
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