Nürnberger Blatt

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat die Initiative seiner Verkehrssenatorin, alle aktuell geplanten Radwegprojekte vorerst zu stoppen, verteidigt. „Das ist kein Stopp, sondern eine Prüfung und Priorisierung“, sagte Wegner dem „Spiegel“. „Das […]

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) hat die Haftung für Investitionen deutscher Unternehmen in China seit seinem Amtsantritt um rund fünf Milliarden Euro verringert. Das geht aus einer internen Vorlage des Ministeriums hervor, […]

Die US-Küstenwache hat die Trümmerteile des vermissten Mini-U-Boots Titan gefunden. Die Fundstelle sei etwa 1.600 Fuß (umgerechnet knapp 500 Meter) entfernt von der im Jahr 1912 versunkenen Titanic, sagte ein hochrangiger Vertreter der Behörde am […]

Der Vorstandschef des Zementherstellers Heidelberg Materials hat die Klimaaktivisten von Fridays for Future gelobt. „Aber eins ist klar, ohne die Fridays-for-Future-Bewegung wäre vieles in Richtung Dekarbonisierung nicht so schnell gegangen. Das muss man fairerweise sagen […]

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgefordert, das derzeit ausgesetzte Programm für afghanische Ortskräfte ganz zu stoppen. „Ich plädiere dafür, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan zu beenden“, sagte Djir-Sarai der „Welt“ (Freitagausgabe). Wie […]

Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert. Sie „bedaure sehr“, dass die Bundesregierung solange für die Diskussion zum GEG gebraucht habe, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) der […]

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die umgehende Reparatur der durch einen Sprengstoffanschlag zerstörten Pipeline Nord Stream 1 gefordert, durch die in der Vergangenheit russisches Erdgas nach Deutschland transportiert wurde. „Es gibt überhaupt keinen […]

Während der Suche nach dem Mini-U-Boot „Titan“ haben Rettungskräfte ein „Trümmerfeld“ entdeckt. Die US-Küstenwache teilte am Donnerstag mit, die entsprechende Stelle befinde sich innerhalb des Suchgebiets und sei von einem ferngesteuerten Unterwasserfahrzeug in der Nähe […]

Angesichts der angekündigten Urabstimmung der Gewerkschaft EVG bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einem Streik in den Ferien gewarnt. Wissing sagte der „Bild“ (Freitagausgabe): „Viele Menschen haben sich diese Sommerferien ganz […]

Die Europäischen Zentralbank (EZB) hat die EU vor der Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens zur Unterstützung der Ukraine gewarnt. Bei einem solch beispiellosen Schritt „besteht möglicherweise die Gefahr, dass die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen, auf denen […]

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die wirtschaftliche Entwicklung des Standorts gesprochen. Ein zentrales Thema soll dabei der Aufbau eines […]

Ein weiterer Unterwasserroboter hat die Suche nach der „Titan“ aufgenommen. Das teilte die US-Küstenwache am Donnerstag mit. Der Roboter namens „Victor 6.000“ soll tiefer tauchen können als die bislang eingesetzten Geräte: Die beiden ferngesteuerten Unterwasserfahrzeuge […]

Der Zentralrat der Konfessionsfreien hat gefordert, dass Kirchen und weitere Religionsgemeinschaften künftig als normale Lobbyverbände betrachtet werden sollen. „Es gibt keinen plausiblen Grund, die Kirchen und andere Weltanschauungsgemeinschaften vom Lobbyregistergesetz auszunehmen“, sagte der Vorsitzende des […]

Die Eisenbahnergewerkschaft (EVG) will ihre Mitglieder in einer Urabstimmung darüber entscheiden lassen, ob die Deutsche Bahn bestreikt wird. Diese Abstimmung werde „ab sofort“ vorbereitet, teilte die EVG am Donnerstag in Berlin mit. „Bei Zustimmung von […]

Die Bundesbank erwartet weitere Zinserhöhungen im Euroraum. Mit dem üblicherweise einen halben Punkt unter dem Leitzins liegenden Einlagesatz von 3,5 Prozent sei „noch kein ausreichend hohes Niveau erreicht“, sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel am Donnerstag auf […]

Mehrere Wirtschaftsvertreter sehen noch Nachsteuerungsbedarf bei der Einwanderungsreform, die am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. Das neue Gesetz sei ein „guter Anfang“, man müsse aber „dringend die Migrationsverwaltung mit schlanken Verwaltungsverfahren besser aufstellen“, sagte […]

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus, dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Kanzlerkandidat ihrer Partei werden könnte. „Theoretisch kann sich jeder aufstellen lassen und es ist letztendlich eine Entscheidung unserer Parteibasis […]

Nach der EZB hat auch die Bank of England ihren Leitzins erneut erhöht. Die Zentralbank des Vereinigten Königreichs hob die wichtige Kennziffer um 0,5 Prozentpunkte auf 5,0 Prozent an, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Es […]