Nürnberger Blatt

Gegen den früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird kein Disziplinarverfahren eröffnet. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach hat das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) den […]

Der pakistanische Ex-Premierminister Imran Khan ist am Freitag aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Am Vortag hatte der Oberste Gerichtshof seine Verhaftung wegen Korruptionsvorwürfen für rechtswidrig erklärt, berichtet die BBC. Die Richter ließen demnach Khan gegen […]

Der Dax hat am Freitag seine anfänglichen Gewinne bis zum Mittag weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.915 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Zuwächse gab es am […]

In der Ampelkoalition zeichnet sich ab, dass das umstrittene neue Heizungsgesetz später in Kraft treten soll. Diskutiert werden unterschiedliche Vorschläge, schreibt der „Spiegel“. In der SPD-Fraktion kann man sich vorstellen, das Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) […]

Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für die im März vom Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform gegeben. Die Ländervertreter verzichteten auf ein Vermittlungsverfahren. Das Gesetz begrenzt die Zahl der Bundestagsmandate künftig auf 630. Dazu sieht es […]

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisiert, dass sich die Bundesregierung nicht an einer europäischen Initiative zur Lieferung von Raketen mit größerer Reichweite an die Ukraine beteiligt. „Das hätte uns gut angestanden, weil es eine ganz entscheidende Unterstützung […]

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg für das überarbeitete Whistleblower-Gesetz freigemacht. Die Länderkammer stimmte dem „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen […]

Volkswirte aus Westeuropa sehen eine leicht verbesserte wirtschaftspolitische Lage in ihrer Region gegenüber dem Vorquartal. Das geht aus dem Economic Experts Survey (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. […]

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes hat die russische Schwarzmeerflotte in der Nacht zum 9. Mai zum zweiten Mal seit zwei Monaten SS-N-30a Sagaris-Raketen auf die Ukraine abgefeuert. Obwohl bis März 2023 regelmäßig eingesetzt, hatte das […]

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist im April zurückgegangen. Nach vorläufigen Angaben sank sie um 14,1 Prozent gegenüber dem Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Februar und März hatte […]

Im 1. Quartal 2023 ist der Außenhandel mit Deutschlands wichtigstem Handelspartner China gegenüber dem Vorjahresquartal gesunken. Die Importe von und Exporte nach China gingen um 10,5 Prozent auf 64,7 Milliarden Euro zurück, teilte das Statistische […]

Im ersten Quartal wurden in Deutschland weniger größere Betriebe neu gegründet als im Vorjahresquartal. Der Rückgang belief sich auf 5,5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Auswertung der Gewerbemeldungen am Freitag mit. Demnach gab […]

Die hohen Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind zuletzt erneut zurückgegangen. Im März waren sie um 1,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat, womit sich der Anstieg den sechsten Monat in Folge abgeschwächt hat, teilte das Statistische Bundesamt […]

Schriftsteller Sebastian Fitzek hat sich angesichts mehrerer Berichte über Gewalttaten unter Kindern in den vergangenen Monaten besorgt geäußert. „Die Realität ist grausamer als das, was sich Thriller-Autoren ausdenken, und es ist häufig so, dass wir […]

Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP), der zugleich Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, hat die Parteien im Tarifsteit bei der Bahn zur Mäßigung aufgerufen. „Ich appelliere an die Tarifparteien, ein Verkehrschaos zu vermeiden“, sagte er […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine Überheblichkeit gegenüber Ostdeutschen ausgesprochen. „Es gibt überhaupt gar keinen Anlass und keine Rechtfertigung, auf Ostdeutsche und Ostdeutschland in irgendeiner Weise herabzusehen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Zuvor hatte […]

Die Deutsche Bahn will die Mindestlohn-Forderung der Eisenbahnergewerkschaft EVG erfüllen. Das teilte der Staatskonzern in der Nacht zu Freitag mit, nachdem am Abend die Gespräche mit der Gewerkschaft fortgesetzt wurden. Die Bahn habe der EVG […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts des anhaltenden Konflikts über die Flüchtlingspolitik zwischen Bund und Ländern vor einem weiteren Zuwachs für die AfD gewarnt. „Die Vereinbarung kann nur ein Anfang sein“, sagte er dem […]