Nürnberger Blatt

Knapp fünf Monate nach der Geiselnahme in der Haftanstalt Burg in Sachsen-Anhalt hat die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg Anklage gegen Halle-Attentäter Stephan B. erhoben. Der Strafgefangene erscheine bezüglich einer vollendeten Geiselnahme samt Nötigung hinreichend verdächtig, teilte die […]

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hofft auf einen Sieg des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei am 14. Mai. „Das ist die […]

In Deutschland sind im Jahr 2022 mehr Übernachtungen über die größten Online-Plattformen gebucht worden als vor der Pandemie. Die insgesamt 38,6 Millionen Buchungen in Ferienwohnungen und -häusern stellten gegenüber 2019 ein Plus von 3,6 Prozent […]

Üppige Zusatzpensionen für Europaabgeordnete aus einem vor Jahren eingerichteten Fonds sorgen für Unverständnis und harsche Kritik. Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben Anspruch auf zusätzliche Zahlungen von teilweise mehr als 3.000 Euro im […]

Die Probleme bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten in der Industrie haben sich weiter verringert. In einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts berichteten im April 39,2 Prozent der befragten Firmen von Engpässen, im März waren […]

Die Pläne der FDP, durch eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Behörden zur schnelleren Digitalisierung zu verpflichten, stoßen in den Kommunen auf scharfe Kritik. „Es ist eine Illusion zu glauben, mit sogenannten Konsequenzen oder Strafen ließe […]

Linken-Chef Martin Schirdewan hat Äußerungen von Sahra Wagenknecht, bei einer personellen und inhaltlichen Neuausrichtung der Linken auf die Gründung einer neuen Partei zu verzichten, als „hilflose Erpressungsversuche“ kritisiert. „Wir sehen einmal mehr, welch demokratisches Verständnis […]

Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten im Jahr 2022 verschlechtert. In der Liste belegt Deutschland Platz 21 von 180, ein Jahr […]

Die Zahl der inhaftierten Journalisten befindet sich laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) weltweit auf einem Rekordhoch. Der Geschäftsführer von RSF, Christian Mihr, hat zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai eine negative Bilanz […]

Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass es im Sommer nicht zu einem erneuten Chaos an deutschen Flughäfen kommen wird. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet, räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Tourismusausschuss des […]

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat vor Problemen für die medizinische Behandlung mit Cannabis durch die von der Bundesregierung geplante Legalisierung gewarnt. „Die Sicherstellung der Versorgung mit sicherem und kontrolliertem medizinischem Cannabis muss in der Debatte um […]

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat die Russlandpolitik der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. „Auch wenn ich mit großem Respekt auf die Arbeit von Angela Merkel blicke, kann ich nicht gutheißen, dass sie nach […]

Der Apothekerverband hat eine nationale Antibiotika-Reserve gefordert. „Der Staat sollte wie beim Impfstoff feste Abnahmemengen zusagen, damit könnte der Versorgungsmangel geheilt und eine nationale Antibiotika-Reserve aufgebaut werden“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der […]

Linken-Chefin Janine Wissler hat empört auf Äußerungen der Linken-Abgeordneten Sara Wagenknecht reagiert, dass sie bei einer grundlegenden Erneuerung der Linkspartei ihre Überlegungen zu einer neuen Partei stoppen würde. „Eine einzelne Person kann sich nicht das […]

Der Bund will den Kommunen den Bau von Flüchtlingsunterkünften auch in Zukunft erleichtern. „Wir haben das Baugesetzbuch geändert, um ohne großen Planungsaufwand Flüchtlingsunterkünfte zu errichten. Diese Regelungen werden wir nochmals verlängern, um den Kommunen Planungssicherheit […]

Die Bundeswehr hat ihren Abzug aus Mali, den das Bundeskabinett erst an diesem Mittwoch beschließen will, schon eingeläutet. „Unter Berücksichtigung unserer Zusagen an die Vereinten Nationen haben wir bereits damit angefangen, einzelne Komponenten aus Mali […]

Das Verteidigungsministerium rechnet aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst mit Mehrausgaben von rund 3,1 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus internen Berechnungen, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Um die Erhöhungen […]

NRW hat alle Abschiebungen in den Sudan ausgesetzt. In dem Bundesland leben derzeit insgesamt 750 sudanesische Staatsangehörige, 33 von ihnen sind ausreisepflichtig, teilte das NRW-Familienministerium mit, welches auch für Flüchtlinge zuständig ist, wie die „Rheinischen […]