Kleinere Parteien haben es wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr leichter, an der Bundstagswahl teilzunehmen. Der Bundesrat stimmte am Freitag für ein vom Bundestag kürzlich beschlossenes Gesetz, mit dem die Hürden zur Beteiligung der Wahl […]
Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD, Grüne und FDP für den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung gestimmt „Wir sind glücklich darüber, dass wir den Koalitionsvertrag abschließen konnten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) […]
Eine Initiatorengruppe der Jugendverbände von Union, SPD, Linken, Grünen und FDP fordert laut „Spiegel“ eine bessere psychische Gesundheitsversorgung für junge Menschen. Ein Antrag der ungewöhnlichen Kooperation soll bei den Parteien eingebracht werden, wie das Magazin […]
Mehrere Berliner Parteien wollen am kommenden Wochenende ihre Landeslisten für die Abgeordnetenhauswahl und teils auch für die Bundestagswahl am 26. September aufstellen. Geplant sind Landesparteitage von SPD, Grünen und Linken. Auch die Wahlprogramme von SPD […]
Die Unionsparteien im Bund verlieren einer Umfrage zufolge nach den Diskussionen über die „Maskenaffäre“ und den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an Zustimmung. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer […]
Als Konsequenz aus der Maskenaffäre in der Unionsfraktion wollen die Grünen mit Vertretern anderer Parteien über schärfere Lobbyregeln sprechen. „Es muss jetzt darum gehen, verlorenes Vertrauen in die demokratischen Institutionen wiederherzustellen“, schrieben Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann […]
Die Werte für die im Bundestag vertretenen Parteien sind im ZDF-„Politbarometer“ weitgehend stabil geblieben. Die CDU/CSU liegt in der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage mit 37 Prozent weiterhin klar vorn, gefolgt von den Grünen mit 20 […]
Der neu gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet will in Kürze das Gespräch mit anderen demokratischen Parteien auf Bundesebene suchen. In seinem Schlusswort vor dem CDU-Parteitag dankte Merz am Samstag „den anderen demokratischen Parteien“, die ihm zu […]
In Deutschland sind inzwischen mehr als 500.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) kündigten am Wochenende verbesserte Abläufe an. Politiker unterschiedlicher Parteien verteidigten die deutsche und […]
Die Berliner SPD geht mit einer neuen Doppelspitze ins wichtige Wahljahr 2021. Die Delegierten des Landesparteitags wählten Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh zu den Nachfolgern von Michael Müller, der über zwölf Jahre lang […]
Etwa ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt es dem aktuellen ZDF-„Politbarometer“ zufolge wenig Bewegung bei den Werten für die Parteien. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 37 Prozent, ein Punkt […]
Die Parteien der großen Koalition haben dem neuen ZDF-„Politbarometer“ zufolge leicht an Zustimmung eingebüßt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde sich die Union um einen Punkt auf 38 Prozent verschlechtern, wie es in der […]
Unter den neu in die großen Parteien eintretenden Menschen sind Männer einem Bericht zufolge klar in der Mehrheit. Den höchsten Frauenanteil unter den Neumitgliedern verzeichnen die Grünen – hier lag er im vergangenen Jahr bei […]
Bei der großen Aussprache von „Promis unter Palmen“ herrscht Redebedarf. Auch der Streit zwischen Carina Spack und Désirée Nick ist Thema. Beide Parteien äußern sich und die Diskussion spitzt sich zu – bis bei der […]
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