Vor den Beratungen auf dem EU-Gipfel über Forderungen nach einer Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe hat die Bundesregierung ihre skeptische Haltung bekräftigt. „Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten, sondern von Produktionskapazitäten“, sagte Bundesgesundheitsminister […]
Nach dem Vorstoß aus den USA in Richtung einer möglichen Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe hat die Bundesregierung die Notwendigkeit des Patentschutzes betont. „Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch […]
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie rückt eine Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe näher. Die Europäische Union (EU) zeigte sich am Donnerstag offen für einen Vorstoß der USA, die sich bei der Welthandelsorganisation WTO für eine […]
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat zurückhaltend auf Überlegungen zur Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe reagiert. „Patentschutz macht schon Sinn“, sagte Brinkhaus am Donnerstag dem Sender „Welt“ zu einem Vorstoß der US-Regierung zu möglichen Lockerungen. Brinkhaus […]
Die US-Regierung will sich im Kampf gegen die Pandemie bei der Welthandelsorganisation (WTO) dafür einsetzen, dass der Patentschutz für Corona-Impfstoffe ausgesetzt wird. Die Europäische Union ist offen für solche Gespräche. Aber was ist ein Patent […]
Die von den USA vorgeschlagene vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe wird auch Thema beim EU-Gipfel in Porto am Wochenende. „Es gibt den Wunsch, darüber zu diskutieren“, sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Demnach steht ein […]
Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag […]
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich die US-Regierung für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. „Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen“, erklärte die […]
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