pressefreiheit

RBB-Intendantin Ulrike Demmer sieht in dem vorliegenden neuen Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg eine akute Gefahr für die journalistische Unabhängigkeit ihres Senders. Insbesondere die von den Landesregierungen geplanten „Landesbeauftragten“ zur Aufsicht des Programms stünden im […]

Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten im Jahr 2022 verschlechtert. In der Liste belegt Deutschland Platz 21 von 180, ein Jahr […]

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und SPD sowie die Kandidatin der Grünen aufgefordert, aktiv und engagiert für die Pressefreiheit in Deutschland einzutreten. In einem Brief an Armin Laschet, Olaf Scholz und […]

Die zahlreichen Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten durch Corona-Leugner haben Deutschland im Pressefreiheits-Ranking abrutschen lassen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) stufte die Lage hierzulande von „gut“ auf „zufriedenstellend“ herab; in der Länderliste ging es […]

Nach der Veröffentlichung des US-Geheimdienstberichts zur Ermordung des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat sich dessen mutmaßliche Witwe Hanan El Atr an die Öffentlichkeit gewandt. In einem Interview mit der Deutschen Welle forderte El Atr die […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Regierung wolle zum Schutz der Polizei die Pressefreiheit einschränken. „Das ist eine große Lüge“, sagte Macron am Freitag in einem Live-Interview mit der Online-Plattform „Brut“. „Wir sind […]

Die Europäische Kommission hat Frankreich ermahnt, die Pressefreiheit zu garantieren.  Journalisten müssten „frei und in Sicherheit“ arbeiten können, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Er reagierte damit auf ein geplantes „Sicherheits“-Gesetz, mit dem die […]

Unabhängige Medien geraten in der EU nach Einschätzung der Europäischen Kommission zunehmend unter Druck. „Das Bild unserer Erhebungen ist eindeutig: Die Lage unabhängiger Medien verschlechtert sich fast überall in Europa“, sagt Vize-EU-Kommissionspräsidentin Vera Jourova dem […]

Die umstrittene polizeikritische Kolumne in der Tageszeitung „taz“ verstößt laut dem Presserat nicht gegen den Pressekodex. Das Gedankenspiel der Autorin, dass bisherige Polizisten am besten auf einer „Mülldeponie“ als Arbeitsplatz aufgehoben seien, sei von der […]

Die Gewerkschaft Verdi hat der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Corona-Demonstration vom Samstag mangelnden Schutz der Pressefreiheit vorgeworfen. „Die Pressefreiheit bei der gesamten Kundgebung war ausgesetzt“, erklärte am Montag der Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- […]

Bald nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur erschienen vor 75 Jahren in Deutschland die ersten freien Zeitungen unter Lizenz der Alliierten. In ihrem Podcast nimmt die Bundeskanzlerin diesen Jahrestag zum Anlass, die Bedeutung der freien […]