Programm

Die Linke hat am Samstag ihren Online-Parteitag gestartet, bei dem die Delegierten über das Programm zur Bundestagswahl entscheiden wollen. Der Entwurf des Vorstandes mit dem Titel „Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit“ setzt […]

In ihrem Entwurf für das Bundestagswahlprogramm malt die FDP ein düsteres Bild der Lage. Der deutsche Staat sei „satt und träge“, ein „Bürokratiedschungel“ belaste Bürger und Unternehmen, die Freiheit sei „auf eine erschreckende Art und […]

Knapp sechs Monate vor der Bundestagswahl zeigt sich die Linke kompromissbereit, um den Weg für ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis zu ebnen. „Ein Wahlprogramm beschreibt Ziele, das ist noch nicht die operationelle Umsetzung“, sagte Parteichefin Susanne […]

Vor den Bundesratsberatungen über das Insektenschutzprogramm der Bundesregierung hat der Deutsche Bauernverband das Paket scharf kritisiert und eine „grundlegende Überarbeitung“ gefordert. Es setze die „falschen Schwerpunkte“ und sei gegen die Landwirtschaft gerichtet, erklärte der Verband […]

Das Corona-Sonderkreditprogramm der staatlichen Förderbank KfW für Unternehmen wird verlängert und ausgeweitet. Das teilten die Bundesregierung und die KfW am Donnerstag in Berlin mit. Demnach wird das KfW-Sonderprogramm bis Jahresende fortgeführt. Außerdem steigen die maximal […]

Die Jusos dringen auf Nachschärfungen an dem am Montag vorgestellten Entwurf für das Wahlprogramm der SPD, insbesondere für die Belange junger Menschen. Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal forderte in der Zeitung „Die Welt“ eine umlagefinanzierte Ausbildungsgarantie. […]

Kurz vor einem virtuellen G7-Gipfel haben die EU und die USA zusätzliche Milliardenhilfen für das globale Covax-Impfprogramm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. Von Washington wurden Zusagen über umgerechnet rund 3,3 Milliarden Euro angekündigt, aus Brüssel […]

Fünf Monate vor der Eröffnung der Olympischen Spiele hat in Japan am Mittwoch die erste Phase des Impfprogramms gegen das Coronavirus begonnen. Vor laufenden Kameras erhielt Kazuhiro Araki, Direktor eines Krankenhauses in Tokio, die erste […]

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat eine gemeinsame Kraftanstrengung mit den Ländern gefordert, um benachteiligte Schüler in der Pandemie zu unterstützen. „Wir brauchen ein großes Programm, damit wir den Kindern und Jugendlichen helfen, nach der Pandemie […]

Eine deutsche Regelung zu Fernsehwerbung könnte mit dem EU-Recht in Konflikt stehen. Das Verbot, in ein bundesweit ausgestrahltes Programm Werbung aufzunehmen, die nur regional gezeigt wird, gehe möglicherweise zu weit, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]

Die Bundesregierung hat ein 500 Millionen Euro schweres Programm zur Anschaffung von Laptops für Lehrkräfte gestartet. „Der Bund unterstützt die Länder in außergewöhnlichen Maße dabei, das Distanzlernen zu ermöglichen“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am […]

Auf ihrem ersten digitalen Bundesparteitag haben die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Mit dem vierten Programm ihrer 40-jährigen Geschichte tritt die Partei für konsequenten Klimaschutz und ökologisches Wirtschaften, aber auch für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Das […]

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson plant ein „Programm zum Kampf gegen Terrorismus“, um die Zusammenarbeit der Polizeikräfte im Schengenraum zu verbessern. Ziel der Initiative sei es, die „Lücken“ in der Kooperation und dem Informationsaustausch zwischen den […]

Russland will beim US-Mondprogramm nicht mitmachen. Der Chef der russischen Weltraumbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, hielt eine Beteiligung an der von den USA geplanten Station in der Mond-Umlaufbahn, „Lunar Gateway“, am Montag für unwahrscheinlich.  Das Projekt […]

Die Bundesregierung will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Umbau von Lüftungsanlagen mit einem millionenschweren Förderprogramm unterstützen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) legte dem Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf einer Förderrichtlinie für die Um- und Aufrüstung von […]

Mit seinem neuen Programm „Modellkommune Deradikalisierung“ (MoDeRad) will das Bundesinnenministerium dem Extremismus in unterschiedlichen Formen entgegenwirken. Wie das Ministerium am Montag in Berlin mitteilte, können sich Kommunen ab sofort um eine Teilnahme bewerben. Ziel sei, […]

Die Corona-Pandemie hat die ursprünglichen Pläne der Bundesregierung für ihre EU-Ratspräsidentschaft über den Haufen geworfen. Auch weitere „Pflichtthemen“ wie das Handelsabkommen mit Großbritannien nach dem Brexit werden in den kommenden sechs Monaten viel Energie binden. […]

In „Now or Never“ (Das Erste) geht ein Sterbehelfer mit seiner Klientin in die Schweizer Berge. Bei „Da kommst Du nie drauf!“ (ZDF) stellen sich Promis den schrägen Fragen von Johannes B. Kerner. In „Der […]