Rolf Mützenich ⋆ Nürnberger Blatt

Streit mit FDP: Mützenich fordert völlig neues Kindergeld

Januar 2024 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat im Streit mit der FDP über eine mögliche Erhöhung des Kinderfreibetrags ein völlig neues Kindergeld ins Gespräch gebracht. „Warum der Finanzminister wenige Tage nach der Entscheidung über den Haushalt 2024 mit […]

Mützenich will diplomatische Initiative für Ende des Ukraine-Krieges

Dezember 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der Ukraine weitere militärische Unterstützung zugesichert und zugleich mehr diplomatische Anstrengungen zur Isolation Russlands gefordert. „Zunächst sollten alle politisch Verantwortlichen zu der Erkenntnis kommen, dass dieser Krieg nicht auf dem Schlachtfeld […]

Mützenich kritisiert Rolle der FDP bei Haushaltsverhandlungen

Dezember 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kompromisse der Ampel-Koalition beim Haushalt 2024 begrüßt und zugleich die Rolle der FDP mit Blick auf die Schuldenbremse kritisch bewertet. „Ich glaube, dass die FDP sich sehr stark von einer […]

Streit schadet der Koalition: Mützenich ruft Ampel-Parteien zur Ordnung

September 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der wiedergewählte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich mit einem Ordnungsruf an die Ampel-Koalition gewandt. „Ich habe nichts dagegen, wenn die SPD als vernünftige und mäßigende Kraft angesehen wird, die das Handwerk des Regierens verstanden hat: […]

Mützenich als SPD-Fraktionschef wiedergewählt

September 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Rolf Mützenich ist am Montag erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Der Politiker erhielt 94,7 Prozent der abgegeben Stimmen und verbucht damit etwas weniger Zustimmung als bei der letzten Wahl 2021. Einen […]

Auch Mützenich rückt von Inzidenzwert als alleiniger Messlatte ab

Februar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD-Bundestagsfraktion will weitere Öffnungsschritte nicht allein von der Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte abhängig machen. Diese seien „wichtig als Anhaltspunkt“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Es seien aber „weitere Kriterien erforderlich“, um Einschränkungen […]

Mützenich begrüßt Corona-Beschlüsse als „nachvollziehbar und lebensnah“

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den neuen Bund-Länder-Beschlüssen zu den Corona-Auflagen die Unterstützung der SPD zugesagt. Die am Mittwochabend von Bund und Ländern getroffenen Vereinbarungen seien „angemessen, nachvollziehbar und lebensnah“, sagte Mützenich am Donnerstag im Bundestag. […]