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Selbstbestimmungsgesetz

„Lebensferner, nicht zu Ende gedachter Gesetzesentwurf“: Alice Schwarzer übt scharfe Kritik an „Selbstbestimmungsgesetz“
Streams & Storys

„Lebensferner, nicht zu Ende gedachter Gesetzesentwurf“: Alice Schwarzer übt scharfe Kritik an „Selbstbestimmungsgesetz“

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Journalistin Alice Schwarzer hat den Entwurf der Ampel-Regierung für ein „Selbstbestimmungsgesetz“ scharf kritisiert. „Es ist schwer zu verstehen, dass das Kabinett einen so lebensfernen, nicht zu Ende gedachten Gesetzesentwurf verabschiedet“, sagte Schwarzer den Zeitungen […]

Trans-Verband kritisiert späten Start des Selbstbestimmungsgesetzes
Nachrichten

Trans-Verband kritisiert späten Start des Selbstbestimmungsgesetzes

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundesverband Trans hat die lange Frist bis zum Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes kritisiert, den der Kabinettsbeschluss vorsieht. „Das Selbstbestimmungsgesetz wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Das bisherige Gesetzgebungsverfahren verläuft allerdings sehr schleppend“, sagte Kalle Hümpfner dem „Redaktionsnetzwerk […]

Grünes Licht für Selbstbestimmungsgesetz: Bundesregierung vereinfacht Änderung des Geschlechtseintrags
Extra

Grünes Licht für Selbstbestimmungsgesetz: Bundesregierung vereinfacht Änderung des Geschlechtseintrags

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Bundesregierung hat grünes Licht für das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ gegeben. Das Kabinett brachte den gemeinsamen Entwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch auf den Weg. Bürger sollen demnach künftig […]

Buschmann sieht Bedenken bei Selbstbestimmungsgesetz ausgeräumt
Politik

Buschmann sieht Bedenken bei Selbstbestimmungsgesetz ausgeräumt

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht die Bedenken zum geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“, das das sogenannte „Transsexuellengesetz“ ersetzen soll, ausgeräumt. „Wir haben jetzt einen Gesetzentwurf, hinter dem die gesamte Bundesregierung steht und der allen Bedenken – und seien […]

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen
Extra

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, das trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll, ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen, steht nach Auskunft von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kurz vor der Kabinettsbefassung. „Es werden jetzt die letzten Fragen mit […]

Selbstbestimmungsgesetz soll nach Sommerpause verabschiedet werden – Buschmann: „Debatte im Bundestag könnte lebhaft werden“
Politik

Selbstbestimmungsgesetz soll nach Sommerpause verabschiedet werden – Buschmann: „Debatte im Bundestag könnte lebhaft werden“

Juli 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett. „Mein Ziel ist klar: Zügig nach der Sommerpause wollen wir den Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz im Kabinett beschließen“, […]

„Für eine grundlegende Anpassung gibt es keinen Anlass“: Buschmann will Selbstbestimmungsgesetz nicht ändern
Politik

„Für eine grundlegende Anpassung gibt es keinen Anlass“: Buschmann will Selbstbestimmungsgesetz nicht ändern

Juni 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen, das Selbstbestimmungsgesetz grundlegend zu überarbeiten, eine Absage erteilt. „Das Selbstbestimmungsgesetz wird nur ein Erfolg, wenn es breite gesellschaftliche Akzeptanz findet, deshalb stehe ich auch zu der Bestimmung über das […]

Selbstbestimmungsgesetz erreicht Ressortabstimmung
Nachrichten

Selbstbestimmungsgesetz erreicht Ressortabstimmung

April 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, mit dem die Ampel-Regierung das „Transsexuellengesetz“ ersetzen will, hat die Ressortabstimmung erreicht. Das bestätigte die Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann. „Die Einigung zum Selbstbestimmungsgesetz ist eine gute Nachricht für viele […]

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