Sondervermögen ⋆ Nürnberger Blatt

Union nicht zu Unterstützung für neues Sondervermögen bereit

Dezember 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Union im Bundestag ist nicht bereit, ein neues, grundgesetzlich verankertes Sondervermögen mitzutragen, um einen Weg aus der aktuellen Haushaltskrise zu ebnen. „Für ein weiteres Sondervermögen fehlt die Grundlage“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, […]

Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Dezember 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im festgefahrenen Haushaltsstreit der Bundesregierung drängt der Ökonom Marcel Fratzscher auf eine schnelle Lösung. Dabei sieht der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) das von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins Spiel gebrachte Sondervermögen für […]

Union kritisiert Umwidmung von „Bundeswehr-Sondervermögen“

August 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann David Wadephul (CDU), hat die Umwidmung des sogenannten Sondervermögens für die Bundeswehr durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Union habe der Schaffung des 100-Milliarden-Euro-Schuldentopfes unter der Voraussetzung […]

Ifo: „Sondervermögen verfehlt formulierte Ziele“ – Bundeswehr-Sondervermögen nur zur Hälfte nutzbar

Juli 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden. Das geht aus Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts kurz vor dem Nato-Gipfel in […]

Erst 1,1 Milliarden Euro aus Bundeswehr-Sondervermögen abgeflossen

Juli 2023 Redaktion | Nürnberger Blatt

Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sind bis Ende Mai dieses Jahres erst 1,09 Milliarden Euro abgeflossen. Das geht aus als „Verschlusssache“ eingestuften Unterlagen der Bundesfinanzagentur an das Bundesfinanzgremium des Deutschen Bundestages […]