Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Adventsbotschaft Hoffnung auf die Überwindung der Corona-Krise gemacht. „Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen“, schrieb Steinmeier in einem Brief an die Bürger, den die „Bild am Sonntag“ […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die Corona-Krise vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Ich wünsche mir, dass Junge und Alte, Gefährdete und weniger Gefährdete zusammenstehen, in der Krise und auch in der Zeit […]

75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen bahnbrechende Bedeutung für die Entwicklung eines universalen Völkerstrafrechts gewürdigt. „Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er […]

75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen bahnbrechende Bedeutung für die Entwicklung eines universalen Völkerstrafrechts gewürdigt. „Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er […]

Mit einem Festakt wird am Freitag (19.00 Uhr) der 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Prozesse begangen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Ansprache im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts, in dem am 20. November […]

Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz kann am Donnerstag in Kraft treten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz am Mittwoch. Wie eine Sprecherin des Bundespräsidialamts mitteilte, wurde es bereits ausgefertigt.  Das Parlament und die […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland und Europa auf, ihre Kontingente eines Impfstoffes gegen das Coronavirus mit ärmeren Ländern zu teilen. „Deutschland und Europa sollten jetzt ein politisches Signal geben, dass sie bereit sind, von Beginn […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezieht in das traditionelle Totengedenken am Volkstrauertag erstmals ausdrücklich auch die Opfer von Terror und Rassismus mit ein. „Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt Opfer geworden […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Entfremdung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gewarnt. „Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden“, sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem US-Demokraten Joe Biden zum Sieg bei der Präsidentschaftswahl gratuliert und ihm die enge Partnerschaft Deutschlands zugesichert. „Mit Ihrer Präsidentschaft verbinden sich die Hoffnungen unzähliger Menschen, weit über die Grenzen Ihres […]

Mit Blick auf den offensichtlich islamistischen Anschlag von Nizza hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, sich in ganz Europa „diesem Akt brutaler Gewalt und auch den islamistischen Motiven, die dahinterstehen, entgegenzustellen“. Wichtig sei dabei aber […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Anschlag von Nizza als „Akt abscheulicher Gewalt“ verurteilt. „Die Grausamkeit, mit der die Täter vorgegangen sind, ist schockierend“, erklärte Steinmeier am Donnerstag. Der Gewalt und den offenbar islamistischen Motiven müsse […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Engagement der Bundeswehr in der Corona-Krise gewürdigt. „Sie ist da, wo sie gebraucht wird“, sagte Steinmeier in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der „Redaktion der Bundeswehr“. Als Beispiele nannte […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann (SPD) als „einen großartigen Menschen und einen überzeugten Demokraten“ gewürdigt. Die Nachricht von dessen plötzlichem Tod habe ihn „zutiefst erschüttert“, erklärte Steinmeier in einem am Montag […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die internationale Staatengemeinschaft appelliert, bei der Entwicklung und Verbreitung eines Corona-Impfstoffes besser zusammenzuarbeiten. „Niemand ist sicher vor COVID-19, bevor nicht alle davor sicher sind“, sagte Steinmeier in einer Videobotschaft für […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemahnt, ungeachtet der Corona-Pandemie langfristige Zukunftsaufgaben nicht aus dem Auge zu verlieren. Die Bekämpfung der Pandemie brauche zwar derzeit unsere volle Aufmerksamkeit, sagte Steinmeier am Sonntag in einer Rede zur Verleihung […]

Bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auch ein zweiter Corona-Test negativ ausgefallen. Das zuständige Gesundheitsamt habe aber festgelegt, dass er bis zum 29. Oktober in Quarantäne bleiben müsse, sagte eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin. Steinmeier […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Corona-Pandemie als eine „Nagelprobe für internationale Solidarität und weltweite Kooperation in Forschung und Politik“ bezeichnet. Nirgends zeige sich dies so deutlich wie bei der Frage nach einer gerechten weltweiten Verteilung […]