Der Deutsche Lehrerverband hat das unterschiedliche Vorgehen der Bundesländer im verlängerten Lockdown kritisiert. Gegen coronabedingte Schulschließungen und ein je nach Bundesland eigenes Vorgehen sei grundsätzlich nichts einzuwenden, sagte Verbandspräsident Hans-Peter Meidinger der Zeitung „Die Welt“ […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von […]
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), will mit ihren Fachkolleginnen und Kollegen bald über das weitere Vorgehen an den Schulen in der Corona-Pandemie diskutieren. „Die KMK wird sich im Vorfeld der Beratungen der […]
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat die Position der Länder bei dem Corona-Gipfelgespräch mit dem Bund vom Montag gegen Kritik verteidigt. Treffen im privaten Bereich seien bereits „stark eingeschränkt“, es gebe einen gemeinsam vereinbarten Plan […]
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Nizza hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck eine konsequente Haltung im Kampf gegen militante Islamisten gefordert. „Nach wie vor zählt der Islamismus zu den gravierendsten Bedrohungen für die innere Sicherheit […]
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise begonnen. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz, an der neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Kolleginnen […]
Weniger als drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl verschärft auch die Videoplattform YouTube ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die Verschwörungstheorien verbreitet und US-Präsident Donald Trump unterstützt. YouTube werde seine Richtlinien ausweiten, um Inhalte zu verbieten, bei […]
Die Nato hat die Regierung in Belarus davor gewarnt, die westliche Militärallianz als Vorwand für ein Vorgehen gegen Oppositionelle und Demonstranten zu nutzen. Anders als von Minsk behauptet gebe es keine militärische Aufrüstung der Nato […]
Die Bundesländer sind angesichts steigender Infektionszahlen uneins über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. „Wir müssen die Zügel wieder anziehen und nicht die Zügel lockern“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München […]
Einer der prominentesten Anführer der Hongkonger Demokratiebewegung hat von Deutschland ein entschlosseneres Vorgehen gegen China verlangt. Es gebe „eine Menge Werkzeuge“, mit der die internationale Gemeinschaft China zur Einhaltung von Menschenrechten zwingen könne, sagte Nathan […]
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will zum besseren Schutz von Insekten auch gegen das Problem der Lichtverschmutzung vorgehen. Am Mittwoch wurde in Berlin der Entwurf für ein neues Insektenschutzgesetz bekannt, das laut Umweltressort möglichst im Oktober […]
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