Wahlen

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie und dem vollständigen Brexit-Vollzug sind die Briten am Donnerstag zu den Wahlurnen gerufen. Bei den Regionalwahlen stehen einige äußerst wichtige Entscheidungen an – ein kurzer Überblick: SCHOTTLAND Für die Befürworter […]

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Entscheidung kritisiert, die Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten zu verschieben. Er sei „zutiefst enttäuscht“ über die Entscheidung, erklärte Borrell am Freitag. Er forderte, „ohne Verzögerung einen neuen Termin für die […]

Die für Mai geplante Parlamentswahl in den Palästinensergebieten ist für unbestimmte Zeit verschoben worden. Die Abstimmung könne erst stattfinden, wenn sichergestellt sei, dass auch die Wähler im von Israel annektierten Ost-Jerusalem „ihre demokratischen Rechte ausüben […]

Die Albaner haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Edi Rama strebt eine dritte Amtszeit an und hat für den Fall einer Niederlage seiner sozialistischen Partei seinen Rückzug angekündigt. Zur Wahl stehen rund ein […]

Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich gehen die Herausforderer von Präsident Emmanuel Macron langsam in Stellung: Immer mehr Politiker geben ihre Kandidatur für die Wahl im Frühjahr 2022 bekannt. Ein Überblick über die […]

Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff trotz Einbußen bei der Zustimmung stärkste Partei. Die Christdemokraten kommen in einer am Freitag veröffentlichten Umfrage für den Mitteldeutschen Rundfunk auf […]

Der geschäftsführende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Direktwahl des Regierungschefs gefordert. „Wir brauchen ein schnelles Referendum, um aus der politischen Sackgasse herauszukommen“, sagte Netanjahu am Dienstag vor Journalisten. „Lasst die Öffentlichkeit entscheiden, wer der […]

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni sind insgesamt 25 Parteien zugelassen. Das teilte Landeswahlleiterin Christa Dieckmann am Freitag in Magdeburg mit. Die Parteien können nun bis zum 19. April ihre Wahlvorschläge einreichen. Über deren […]

Das Umfragetief der Union hält an: In dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ sackten CDU und CSU im Vergleich zur vorherigen Befragung um sechs Prozentpunkte auf 27 Prozent ab. Der Koalitionspartner SPD verharrte bei 16 Prozent. […]

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt das endgültige Wahlergebnis vor: Bei den Stimmenanteilen der Parteien und bei der Mandatsverteilung ergaben sich aber keine Änderungen zum vorläufigen Ergebnis, wie die Landeswahlleitung am Freitag […]

Die CDU/CSU hat nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Chaos um den Oster-Shutdown im neuen ZDF-„Politbarometer“ stark an Zustimmung verloren. Die Grünen konnten deutlich zulegen, wie die am Freitag veröffentlichte […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Türkei vor „Versuchen der Einmischung“ in die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. Es gebe „unverhohlene Drohungen“ in diese Richtung, sagte Macron dem Fernsehsender France 5. Im vergangenen Jahr seien […]

Auch nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zeichnet sich in Israel keine stabile Regierung ab. Die Likud-Partei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde laut Prognosen mit 31 bis 33 Sitzen stärkste Kraft, verfehlte aber […]

Vier Wahlen innerhalb von zwei Jahren – Israels Bürger sind zuletzt häufig zur Urne gebeten worden. Grund dafür sind instabile politische Verhältnisse, an denen sich Umfragen zufolge auch nach der Wahl am Dienstag nichts ändern […]

Die Partei von El Salvadors Präsident Nayib Bukele hat die Parlamentswahl in dem zentralamerikanischen Land gewonnen. Bukeles Partei Neue Ideen gewann 56 der 84 Parlamentssitze, ihre Verbündete, die Große Allianz für Nationale Einheit (Gana) fünf […]

Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl regieren – und treten mit dem Anspruch einer grundlegenden Erneuerung an. In dem am Freitag vorgestellten Entwurf für ein Wahlprogramm plädiert die Partei für eine „sozial-ökologische Neubegründung“ der Marktwirtschaft […]

Die US-Demokraten haben am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erleichterung der Stimmabgabe bei Wahlen in den Senat eingebracht. Das Gesetz „Für das Volk“ würde die Möglichkeiten zur Stimmabgabe per Post erweitern, die Wählerregistrierung automatisieren, parteiische Neueinteilungen […]

Die liberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte liegt bei der Parlamentswahl in den Niederlanden laut Prognosen vorne. Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) kam auf 35 der 150 Sitze im Parlament, wie der öffentlich-rechtliche […]