Einigung in Thüringen: „Projektorientierte Regierungsarbeit heißt das Zauberwort“

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Symbolbild: Dom und Marktplatz in Erfurt

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich optimistisch mit Blick auf eine mögliche lose Zusammenarbeit seiner Partei mit der CDU in Thüringen gezeigt.

Nach einem von Altbundespräsident Joachim Gauck vermittelten Gespräch mit ihm und CDU-Landeschef Mike Mohring sagte Ramelow dem „Tagesspiegel“: „Projektorientierte Regierungsarbeit heißt das Zauberwort, um neue Wege und neue Formen auszuloten.“ Einzelheiten müssten die Parteien regeln.

„Mein Angebot als Ministerpräsident ist, dass ich im Rahmen von zu definierenden Projekten die Regierungsarbeit gerne auch unter Einbeziehung der CDU und der FDP so organisieren möchte, dass Dinge der Veränderung eine Chance haben und sich die Parteien bei diesem Prozess auch wiederfinden.“

Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte dem „Tagesspiegel“: „Bodo Ramelow versucht auf der Grundlage einer Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün für stabile Verhältnisse mit den anderen demokratischen Parteien zu sorgen. Gespräche dazu sind klug und richtig.“

Die CDU und ihr Partei- und Fraktionschef Mohring müssten sich nun über die Rolle klarwerden, die sie in Thüringen wahrnehmen wollten.

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