Die EU-Kommission hat die USA aufgerufen, die milliardenschweren Strafzölle auf Flugzeugimporte aus der EU und andere Produkte mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Handelskommissar Phil Hogan drohte am Freitag in Brüssel mit europäischen Strafmaßnahmen, sollte die Regierung in Washington nicht einlenken. Zuvor hatte der europäische Flugzeughersteller Airbus nach eigenen Angaben den entscheidenden Schritt zur Schlichtung des jahrelangen Streits mit dem US-Konkurrenten Boeing getan.
„Die USA müssen die ungerechtfertigten Zölle sofort aufheben“, erklärte Hogan. In dem Streit um Staatsbeihilfen für Airbus und Boeing hatte Washington im Oktober Strafzölle auf EU-Produkte im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar in Kraft gesetzt. Für Importe von Airbus-Flugzeugen gelten inzwischen zusätzliche Abgaben in Höhe von 15 Prozent. Die Aufschläge auf Wein, Käse oder Whisky betragen sogar bis zu 25 Prozent.
Airbus erklärte in Toulouse, der Konzern habe den „letzten Schritt“ zur Beilegung des 16-jährigen Streits um Staatssubventionen bei der Welthandelsorganisation (WTO) getan. Er halte nun „vollständig“ die WTO-Regeln ein. Konkret einigte sich Airbus mit den Regierungen von Spanien und Frankreich darauf, höhere Zinsen auf staatliche Vorschüsse zur Entwicklung der A350-Langstreckenjets zu zahlen. Die WTO sah darin unzulässige Subventionen.
Airbus ist wegen der Corona-Krise massiv unter Druck geraten, da die Bestellungen eingebrochen sind. Die EU erwartet nach Angaben von Kommissar Hogan in Kürze grünes Licht der WTO, um notfalls ihrerseits Strafzölle gegen die USA verhängen zu können.
